Sommerfest der DKP – 30.06 ab 13 Uhr

Vorläufiges Programm:

Musik & gute Laune
The Balkonians
Pitchy Proyecto Son Batay
Lautaro Valdès
OktoberRot

Politisches & Diskussionen
„Der Krieg ist hier“ – Die Sicherheitsakademie in Pankow
„Pflege statt Panzer und Keine Profite mit der Gesundheit“ – Interview mit einer Expertin aus dem Gesundheits- und Pflegebereich zum Pflegenotstand
„Wohnen statt Kanonen & Drohnen“ – Mieterinis kommen zu Wort
„Unsere Schulen“ – Neues von & zur Kampagne gegen geplante Schulbauprivatisierungen

Kinderspiel & Spaß
„Komm, wir malen eine Sonne auf den grauen Pflasterstein, und wir laden alle Kinder aus der Straße dazu ein..“ – Malen auf Papier, im Gesicht & auf der Straße
Musik & Spiele
… und ein paar Überraschungen

bauen, bauen, bauen – sozial und kommunal

Veranstaltet vom MieterEcho und der Initiative Neuer Kommunaler Wohnungsbau (INKW)

Samstag 16. Juni 2018, 14–18 Uhr, IG Metall-Haus, Saal 5. OG, Alte Jakobstraße 149, Berlin

Unsichtbar liegen die Wohnungssuchenden unterhalb des Radars der öffentlichen Wahrnehmung. Und die von Wohnungslosigkeit betroffenen Menschen haben keine sie einende Organisation und keine Lobby, um ihre dringenden Bedürfnisse zu artikulieren und den politisch Verantwortlichen Druck zu machen.
Gleichzeitig ist eine Tendenzwende bei den steigenden Mieten und ein Ende des Wohnungsmangels im leistbaren Mietbereich nicht absehbar, solange die Wohnungspolitik bundesweit und in Berlin keine grundsätzlich andere Ausrichtung erfährt. Auf dieser Tagung wollen wir der Frage nachgehen, wie eine politisch und sozial verantwortliche Mieten- und Wohnungspolitik aussehen kann – und zusammen mit Initiativen, Mieter*innen und Vertreter*innen aus Gewerkschaften und Politik diskutieren.

1. Podium 14–15.30 Uhr
Die Unsichtbaren sichtbar machen – Der angespannte Wohnungsmarkt und seine Folgen
Stefania Animento, Berlin Migrant Strikers
Doro Zimmermann, Wildwasser e. V.
Nora Brezger, Flüchtlingsrat Berlin
Karin Baumert, Bündnis Zwangsräumung verhindern!
Moderation: Hermann Werle, Redaktion MieterEcho
 
2. Podium 16–18 Uhr
Gute Wohnungen für alle – Lösungsansätze gegen die Wohnungskrise
Caren Lay, wohnungspolitische Sprecherin / Die Linke im Bundestag
NN., Bundesvorstand DGB (angefragt)
Karin Zauner-Lohmeyer, Wiener Wohnen
Joachim Oellerich, Redaktion MieterEcho und INKW
Moderation: Klaus Linder, Berliner MieterGemeinschaft

Görli 49: Umwandlung in Eigentumswohnungen trotz Milieuschutz!

Hier eine Mitteilung der betroffenen MieterInnen:

Wir sind 17 Mietparteien in der Görlitzer Straße 49 im Milieuschutzgebiet Luisenstadt, Berlin. Das Haus wurde 1955 gebaut.
Das Haus wurde 2002 von einem Privatbesitzer an die Firma Özkan verkauft und 2003 modernisiert. Im Februar 2013 wurde das Haus an die Salaground Invest GmbH weiter verkauft. Im Sommer 2014 informierte uns deren Geschäftsführer, dass die Wohnungen in Eigentum umgewandelt werden und bot uns unsere Wohnungen zu Preisen von 160 000 bis 200 000 € zum Kauf an. Da niemand aus dem Haus auf das Angebot reagierte, sollte uns im Dezember 2014 die Firma „pro soluta“ zum Ausziehen überreden. Continue reading

„Der Senat redet von Wohnungspolitik – Wir machen sie!“

Ein Aufruf zur Demo am Freitag, den 25.5. // Start: 18 Uhr Lausitzer Platz

https://besetzen.noblogs.org/post/2018/05/23/demonstration/

Am vergangenen Pfingstsonntag wurden in Berlin und Potsdam 10 leerstehende Häuser besetzt. Von der Villa über eine ehemalige Kita bis hin zum ganzen Wohnhaus. Was über Jahre tote Spekulationsmasse war, wurde mit Leben gefüllt. Auch wenn einige der Besetzungen sehr schnell aufgegeben wurden, handelte es sich bei #besetzen nicht bloß um eine symbolische Aktion. Jeder Leerstand wurde in seinen Kontext gesetzt und für nahezu alle Objekte gab es Konzepte, die eine mögliche Nutzung im Sinne einer solidarischen Stadtpolitik aufzeigten. Betont wurde hierbei immer, dass nicht der Leerstand das Problem ist, sondern das Prinzip von (Privat-)Eigentum an Nutz- und Wohnraum, welches Spekulation erst möglich macht. Spekuliert wird aber nicht nur mit Leerstand, sondern auch mit bewohnten und genutzten Flächen. Das bedeutet, dass es jede*r verdrängt werden kann. Ob das nun Jugendzentren, Kitas, ein Späti oder ganze Wohnblöcke sind. Deshalb war am 20. Mai klar: Räume müssen erkämpft und verteidigt werden. An diesem Tag sollten vor allem die Bornsdorferstraße 37b (Borni) in Nord-Neukölln und die Reichenbergerstraße 114 (Friedel54 im Exil) in Kreuzberg als selbstverwaltete Orte für den Moment verteidigt und langfristig als Orte der Organisierung für eine Stadtpolitik von Unten aufgebaut werden.

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Berliner Linie bei der Wohnungspolitik

Am 14.04 gab es in Berlin eine eindrucksvolle Mietendemo mit 25.000 Teilnehmern. Unter dem Motto „Widersetzen“ protestierten Berliner Mieter gegen hohe Mieten und die damit einhergehende Verdrängung. Die Regierungspartei „Die Linke“ schickte ein Grußwort von ihrem Landesparteitag. Doch in den folgenden Wochen mehrten sich die Zeichen dass der Klassenkampf von oben fortgesetzt wird. Rot-rot-grün unterstützt durch die faktische Aufhebung des Zweckentfremdungsverbotsgesetzes den international agierenden Konzern AIRBNB bei der Verwertung von Wohnraum durch Ferienwohnungen. Die Crème de la Crème der Immobilien Branche eröffnet Niederlassungen in der Hauptstadt und jubiliert: „Hier wird eine Menge Mehrwert geschaffen“. Bei einigen Aktivisten drohte sich ein Gefühl der Resignation einzustellen.

Doch am Pfingstsonntag wurden dann 9 Objekte nahezu zeitgleich besetzt. Aus den Häusern hingen Transparente wie „Die Häuser denen die sie brauchen“ und „Zwangsräumungen verhindern“. Im Laufe des Nachmittags fokussierte sich das Geschehen auf zwei Objekte. In der Reichenberger Straße in Kreuzberg wurde ein seit Monaten leerstehendes Ladenlokal besetzt. Eigentümer ist die berühmt berüchtigte Akelius GmbH. Continue reading

Rot-rot-grün zieht durch! Besetzte Häuser geräumt!

Gegen 20:45 wurde das besetzte Ladenlokal in der Reichenberger Strasse geräumt. Äußerst brutal verschaffte sich die Polizei Zutritt. Die vor dem Gebäude versammelten Menschen wurden mit Schlägen und Tritten zur Seite gedrängt. Möglich wurde das durch ein Räumungsbegehren, das die Immobilienfirma Akelius gestellt hat. Besonders perfide das Vorgehen von dem kommunalen Wohnungsunternehmen „Stadt und Land“ bei der Besetzung in der Bornsdorfer Strasse. Noch während Verhandlungen mit Vertretern des Senats liefen, ließ das landeseigene Unternehmen räumen. Doch durch solche Poizeieinsätze wird der Senat die selbstgeschaffenen Probleme nicht los. Solange der Wohnungsmarkt von Profitinteressen beherrscht wird, wird der Kampf um bezahlbaren Wohnraum andauern. Die Vernetzung der verschiedenen Mieterinitiativen und anderer Gruppen die gegen diesen Wahnsinn ankämpfen beginnt zu wirken. Weitere Besetzungen und andere Aktionen, wie z. B. gegen Zwangsräumungen, werden folgen.

Aktuelle Informationen:                                                                     http://berlin.zwangsraeumungverhindern.org/                                                           https://besetzen.noblogs.org/ 

9 Häuser in Berlin besetzt!

Heute wurden in Berlin 9 Häuser besetzt. Darunter ein Objekt in der Reichenberger Str. 114. Vor dem Haus steht ein Lauti mit einem Transparent: „Die Häuser denen die sie brauchen“. Mehrere Mannschaftswagen der Polizei sind aufgefahren. Bis jetzt, Stand 18:30, ist die Situation entspannt. Die Polizei beobachtet nur, offensichtlich von den Aktionen überrascht. Auch aus anderen Städten werden Besetzungen gemeldet, u. a. aus Paris. Nach der erfolgreichen Widersetzen Demo im April bleibt Bewegung im Kampf um Wohn- und Lebensraum. Gut so.

Mehr Infos auf: https://besetzen.noblogs.org/besetzungen/

Airbnb sagt danke

Wera Richter zur Beerdigung des Berliner Zweckentfremdungsverbotsgeset, aus der UZ vom 18.05

Mit „Ballermann 36“ hatten Nachbarn Straßenschilder rund um das Myfest in Berlin-Kreuzberg 36 vor dem 1. Mai treffend überklebt. Über Jahre ist es Senat und Bezirk gelungen, den Kiez am 1. Mai mit einem Überangebot an Musik und Alkohol zu entpolitisieren. Befrieden nennen sie das. Für Anwohnerinnen und Anwohner bleibt da nur noch: duck und weg.
„Ballermann Berlin“ könnte auch das „Tourismuskonzept 2018 plus“ überschrieben sein, das die grüne Wirtschaftssenatorin Ramona Pop Anfang des Jahres vorgestellt hat. 30 Millionen Übernachtungen im Jahr werden darin gefeiert – doppelt so viele wie vor zehn Jahren. Als größte Herausforderung für den Hauptstadt-Tourismus gilt demnach: „Ein vollständig digitalisiertes und online buchbares Angebot (von der Unterkunft über die Gastronomie, Stadtführung bis zum Theaterbesuch) oder die digitale Besucherinnen- und Besucherlenkung (per Leitsystem, App oder smartem Armband) zählen heute bereits zu den Standards in den meisten Metropolen.“ Das liest sich wie eine Auftragsarbeit des Tourismusriesen Airbnb. Die Internetbuchungsplattform schnürt längst das Komplettpaket zur Ferienwohnung mit Kiezspaziergang und Caffé Latte ans Bett. Als nächstes kommt das Flugticket obendrauf. Continue reading

Frau Kapital und Dr. Marx! Eine Aufführung des Weber-Herzog-Musiktheaters

Di., 15. Mai., 20:00 Uhr, Regenbogenfabrik Berlin Kreuzberg, Lausitzer Str. 22

Das  Weber-Herzog-Musiktheater bringt das Hauptwerk von Karl Marx Das ‘Kapital’ – Erster Band in 100 Minuten auf die Bühne: anschaulich, unterhaltsam, unakademisch, humorvoll wie tiefgründig, die Aktualität untersuchend. Unser Musiktheaterspiel greift wesentliche Inhalte vom Kapital auf: Ware, Gebrauchswert, Tauschwert, Ware Arbeitskraft, Mehrwert, Ursprüngliche Akkumulation. Die Musik von Christof Herzog setzt die Tradition von Kurt Weill und Hanns Eisler fort. Unseren Blick richten wir auf die politischen Möglichkeiten der Gegenwart, denn darauf, so Marx, kommt es an.

Wir meinen, in einer Zeit zunehmender Arbeitslosigkeit, zunehmender Arbeitshetze, zunehmendem Druck und Verunsicherung, wäre es für jeden hilfreich, sich mit diesem Werk beschäftigten. Jeder Mensch hat das Bedürfnis, sich von seinen Lebensumständen ein Bild zu machen. Wer stellt sich heutzutage nicht die Frage: Warum werden die Reichen immer reicher und die Armen immer ärmer? Woher kommt die Arbeitslosigkeit? Warum gibt es so viele Obdachlose? Warum gibt es Kriege? Auf all diese Fragen findet man bei Marx im ‘Kapital’ Antworten.

Grußwort des Zentralkomitees der KP der Donezker Volksrepublik zum 8. Mai

Liebe Genossinnen und Genossen!

Im Namen der Kommunistischer Partei der Donezker Volksrepublik gratulieren wir euch herzlich zum Tag der Befreiung. Die bedingungslose Kapitulation der Wehrmacht bedeutete das Ende der Dritten Reiches und die Herstellung von Frieden auf dem europäischen Kontinent. Wir ehren das Andenken der Opfer des Faschismus, die unsterblichen Heldentaten des sowjetischen Volks, aller Kämpfer der antifaschistischen Front, darunter auch die Kämpfer des deutschen Widerstands gegen die Nazidiktatur. Kommunisten, Vertreter anderer fortschrittlicher Kräfte und einfach Menschen guten Willens haben nach ihren Möglichkeiten das Hitlerregime von innen untergraben und seine Niederlage näher gebracht. Gerade sie haben sich als echte Patrioten Deutschlands erwiesen.

Befreiungsfeier 2018

Wir schätzen es hoch, dass die Deutschen Kommunistische Partei den Traditionen des Widerstands treu ist und allen Formen des Neofaschismus entschieden entgegentritt, darunter auch dem ukrainischen. Einer der Mitverfasser des derzeitigen Programms der DKP Hans Heinz Holz hat in den Jahren des zweitens Weltkriegs antifaschistische Flugblätter verteilt, dafür wurde er von der Gestapo festgenommen. Das Beispiel von Holz und vieler anderer Helden motiviert die deutschen Kommunisten zum Kampf für eine bessere Zukunft. Der Faschismus ist der gemeinsame Feind der Völker der DVR, der LVR und der BRD, eine Gefahr für die ganze Menschheit. Um gegen dieses Übel zu kämpfen, muss die internationale Solidarität der Werktätigen, die Freundschaft der Völker und die weltweite kommunistische Bewegung allseitig gestärkt werden.
Wir bringen den deutschen Genossen ein weiteres Mal unsere Unterstützung zum Ausdruck und wünschen ihnen Erfolge in ihrem schwierigen Kampf!

Der Faschismus kommt nicht durch!

Mit kommunistischen Grüßen

Das Zentralkomitee der Kommunistischen Partei der Donezker Volksrepublik