Kandidatenflyer zur BVV-Wahl ist da!

VersusSPDEinige tausend sind bereits verteilt, hier nun der Flyer in digitaler Form.

„Wir sagen offen: Die Wahlen zu den Bezirksverordnetenversammlungen (BVV) in Berlin werden nichts ändern an Mieterhöhungen, an ALG-II, an Polizeikontrollen und erst recht nicht an dem Wahnsinn, dass deutsche Soldaten unter NATO-Flagge gegen Russland aufmarschieren, andere Länder überfallen und besetzen. […]

Warum kandidiert die DKP Friedrichshain-Kreuzberg zu den BVV-Wahlen zumal die Kompetenzen dieses Gremiums ein Witz sind?

Wir Kommunistinnen und Kommunisten kandidieren in Friedrichshain-Kreuzberg …

… weil wir uns als Sprachrohr verstehen für alle Menschen, die sich zusammenschließen, um unseren Bezirk nicht den Miethaien und Investoren zu überlassen.

…weil wir die Möglichkeit nutzen wollen, das an die Öffentlichkeit zu bringen, was die Bezirksämter und der Berliner Senat gegen unsere Interessen als Friedrichshainer und Kreuzberger umsetzen.

… weil jede Stimme für uns ein Ausdruck dafür ist, dass dieser Bezirk und diese Stadt eines ganz dringend brauchen: Widerstand!

Wenn wir gewählt werden, wird dadurch allein nichts besser – Verbesserungen werden auf der Straße erkämpft! Wir vertreten die Interessen der Arbeiterklasse: Billiglohnmalocher, Armutsrentner, Hartz-IV-Leidragende, alle Menschen, die kein Interesse an Bundeswehr-Kriegseinsätzen haben, Kranke und ausgebeutetes Krankenhauspersonal, Obdachlose, Schüler, Lehrer und Studenten, unabhängig von Staatsangehörigkeit oder Aufenthaltsstatus.

Wir werden die Verantwortlichen für miese Lebensbedingungen nerven, Missstände anprangern und Verursacher benennen – nicht mehr, aber auch nicht weniger!

TERMIN: Deutsche Wohnen – wer ist das und was wollen die?

Referent: Michael Breitkopf (Sozialberatung Kotti&Co) mit einem Fachanwalt für Mietrecht
Unterstützt durch die Redaktion des Berliner Mieterechos

 

Die Deutsche Bank erobert den Berliner Wohnungsmarkt

 

Plakat-BVV-Wahl-2016-1Überall in Berlin macht das Immobilienunternehmen Deutsche Wohnen (DW) Schlagzeilen: zum Beispiel Verdrängung der Mieter durch horrende Mietsteigerungen in den ehemaligen Sozialwohnungen rund ums Kottbusser Tor. Umwandlung in Wohneigentum von Lichtenberger Noch-Mietwohnungen – Wohnraum, der ursprünglich einmal in öffentlichem Besitz und für Bahnarbeiter und deren Familien gedacht war, wurde der DW quasi geschenkt und soll nun, da die Immobilienpreise schwindelerregende Höhen erreicht haben, profitbringend verscherbelt werden. Und nun auch „Modernisierung“ der Otto-Suhr-Siedlung, weil die DW danach die Mieten ebenfalls erheblich steigern wird.

Dem Unternehmen sind die Mieter stets egal. Es besitzt seine Hunderttausende Wohnungen nämlich nicht, um Menschen mit Wohnraum zu versorgen. Für kapitalistische Unternehmen zählt ausschließlich die Steigerung der Profite. Entsprechend sind die Planungsvorgaben der DW-Chefetage. Das börsennotierte Unternehmen, das von der Deutschen Bank gegründet wurde, um auch auf dem Wohnungsmarkt Rendite zu erwirtschaften, ist kurz davor, bundesweit der größte Privatbesitzer von Wohnraum zu werden. Hier in Berlin ist die DW schon größter Privatbesitzer an Wohnraum, seit sie sich viele kleinere Wohnungsgesellschaften und vor allem 2Wohnungsbestand aus ehemals öffentlicher Hand einverleibt hat.

Warum ist das für Berliner Mieter so gefährlich? Wer genau ist die Deutsche Wohnen? Wer besitzt sie? Wer kassiert die horrenden Gewinne? Und was bedeutet das Gerangel um die geplatzte Übernahme des zweiten großen deutschen Wohnraumimperiums, der „Vonovia“?

Wir haben den Wohnungsmarkt-Experten Michael Breitkopf aus dem Stadtteilbüro Friedrichshain eingeladen, um diese Fragen zu klären. Er entlarvt seit Jahren die Machenschaften des DW-Konzerns. Klar ist, dem angehenden Monopolisten muss der Kampf angesagt werden. Dass sich Mieterinitiativen aus dem gesamten Stadtgebiet bereits erfolgreich wehren und was man gegen die Schweinereien des Unternehmens ausrichten kann, darüber möchten wir gemeinsam beraten.

Datum/Zeit
02.09.2016
ab 18:00

Veranstaltungsort
Prinzesinnengärten

Wahlkampf kostet Geld

Liebe Freundinnen und Freunde,
Liebe Genossinnen und Genossen,

die DKP ist eine Partei, die keine Zuwendungen aus der Wirtschaft, von Lobbyvereinen oder dem Staat erhält und auch in den bürgerlichen Medien kaum Erwähnung findet. Nichts destotrotz arbeiten wir kontinuierlich und versuchen über verschiedene Aktionen in der Öffentlichkeit präsent zu sein und unseren Teil zum Aufbau von Gegenmacht zu leisten. Finanziert wird diese laufende ehrenamtliche Arbeit durch Mitgliedsbeiträge und private Spenden.

Zum 18. September treten wir sowohl zur Bezirksverordnetenversammlung Friedrichshain-Kreuzberg als auch zum Abgeordnetenhaus an. Wir wollen die im Bezirk lebenden Menschen erreichen und mit ihnen und für sie Politik machen und mit unserem Auftreten auch Druck auf die anderen Parteien ausüben. Um uns und unsere Positionen während dieser Zeit im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg angemessen darstellen zu können, sind wir daher auf Dich angewiesen.

Weitere Infos zum Wahlantritt in Friedrichshain-Kreuzberg findest Du unter: http://dkpfriedrichshainkreuzberg.blogsport.de/bvv-wahl-2016/

Postkarte-BVV-Wahl-RZ-Cov

Postkartenmotiv

Spenden an:
DKP Berlin
Stichwort „BVV 2016″
IBAN: DE94 1005 0000 0043 4131 37
Berliner Sparkasse
Spendenquittungen können via info@dkp-fhkb.de angefragt werden.

Oder via Paypal:


Als Dankeschön haben wir Aufkleber-Postkarten produziert! Ab einem Spendenbeitrag von 5,00 EUR gibt es eine Karte, ab einem Beitrag von 10,00 EUR zwei und ab 15,00 EUR fünf Karten. Schreibt uns dazu einfach eine kurze eMail an info@dkp-fhkb.de!

 

Sven George
für den Vorstand

Roter Stammtisch: Türkei – Wer hat da eigentlich gegen wen geputscht?

Roter Stammtisch der DKP Friedrichshain-Kreuzberg

thumb-LogoRoterStammtisch.jpgDonnerstag, 18. August, 19.30 Uhr
Café Commune, Reichenberger Straße 157, Berlin Kreuzberg,

U1/U8 Kottbusser Tor

Türkei

Wer hat da eigentlich gegen wen geputscht?

In der Nacht vom 16. auf den 17. Juli versuchte in der Türkei ein Teil des Militärs zu putschen.

  • Wer hat da eigentlich gegen wen geputscht?
  • Was war der Hintergrund und was waren die Folgen?
  • Hat diese Auseinander-setzung vielleicht auch eine geopolitische Dimension?
  • 13754230_10207028794463691_2814269589731958941_nWelche Auswirkungen hatte der Putschversuch auf die demokratischen und fort-schrittlichen Strukturen in der Türkei?

Diese und weitere Fragen wollen wir am Donnerstag, 18.08.2016 ab 19:30 Uhr im Café Commune mit einem Vertreter der Kommunistische Partei (Türkei) – Komünist Parti klären und diskutieren.

Datum/Zeit
18.08.2016
ab 19:30

Veranstaltungsort
Cafe Commune

Endspurt der Unterschriftensammlung

160601_FormblattAHUnsere Kandidaturen (Wahl zum Abgeordnetenhaus, Wahl zur BVV Friedrichshain-Kreuzberg & Direktkandidatinnen in den Wahlkreisen 2, 3, 4 und 5) sind fast durch, uns fehlen nur noch wenige Unterschriften.

An folgenden Stellen könnt ihr uns in den nächsten Tagen mit Infotischen antreffen:

              • Montag, den 27.06. – 16 – 18 Uhr , Prinzenstraße/Wassertorstraße
              • Dienstag, den 28.06. – 13 – 15 Uhr, Ostkreuz, Ausgang Sonntagsstraße
              • Dienstag, den 28.06. – 16 – 18 Uhr, Kotti, Skalitzer Str. / Admiralstraße
              • Mittwoch, 29.6. – 13 – 15 Uhr, Kaisers, Leninplatz
              • Donnerstag, 30.6. – 13 – 15 Uhr, Kaisers, Wrangelstraße
              • Mittwoch, 06.07. – 17 – 19 Uhr, Kaisers, Ritterstraße

BVV-Spitzenkandidat Ali Gülbol im Interview mit der taz

Portrait von Ali Gülgöl im Hof seiner alten Wohnung in Kreuzberg, DEU, Allemagne, Germany, Deutschland, Berlin, Ali Gülböl wurde 2013 zwangsgeräumt und hat sich jetzt in die offene Liste der DKP hat wählen lassen

taz: Herr Gülbol, Sie wollen im September auf der Liste der DKP ins das Bezirksparlament von Friedrichshain-Kreuzberg einziehen. Wie kommt es zu Ihrer Kandidatur?

Ali Gülbol: Ein Kollege hat mich gefragt, ein ganz netter, freundlicher Mensch. Ich habe dann ein paar Treffen der DKP besucht. Das sind Leute, mit denen ich mich gut verstehe, wir sind einer Meinung, menschlich und politisch.

Das Interview findet ihr unter http://www.taz.de/!5308949/

Roter Stammtisch: Hinter den Nazis stand das Kapital!

Hitler1933 charakterisierte die Kommunistische Internationale Faschismus als „offene terroristische Diktatur der reaktionärsten, chauvinistischsten, am meisten imperialistischen Elemente des Finanzkapitals“.
Faschismus – eine Variante des Kapitalismus also.

Neben Marxisten haben auch bürgerliche Historiker versucht, den deutschen Faschismus zu charakterisieren. Vertreter des Finanzkapitals spielen da allerdings kaum eine Rolle. „Nationalsozialismus“ der Werbebegriff, den die Hitlerpartei damals für sich selbst erfand, ist mittlerweile gängig geworden. Nicht nur die NPD, sondern auch Vertreter von SPD, Grünen, CDU, Linkspartei und Antideutschen behaupten, Faschismus sei eine „Bewegung von unten“. Bezeichnen ihn mithin als „revolutionär“. Das deutsche Industrie- und Bankkapital sei demnach eigentlich gegen die Nazis gewesen. Warum diese Versuche, den Kapitalismus von den Nazis rein zu waschen?

Der Berliner Historiker Dr. Karsten Heinz Schönbach hat zu dieser Frage zahlreiche Quellen aus der deutschen Großindustrie untersucht und ein Buch veröffentlicht. Er wird dieses kurz vorstellen. Anschließend möchten wir in lockerer Runde über die Aktualität der „DimitroffThese“ diskutieren.

Dr. Karsten Heinz Schönbach: Die deutschen Konzerne und der Nationalsozialismus 1926 – 1943,
Berlin 2016, trafo Wissenschaftsverlag, 680 S., ISBN 9783864640803, € 59,80

Datum/Zeit
16.06.2016
ab 19:30

Veranstaltungsort
Cafe Commune

Jede Unterschrift zählt

Um an den Wahlen zur Bezirksverordnetenversammlung und mit unseren Direktkandidaten antreten zu dürfen, benötigen wir Unterstützerunterschriften.

Diese könnt ihr direkt bei uns oder im DKP Büro im ND-Gebäude am Franz-Mehring-Platz 1 abgeben.

Vorraussetzung zur Unterschrift ist die Wahlberechtigung zum Zeitpunkt der Wahl am 18. September.

Um den Wahlkreis zu ermitteln gibt es eine Übersichtskarte über die Wahlkreise und eine Liste der Straßen und Hausnummern.

Die Listen zum Download: BVV, Wahlkreis 2, Wahlkreis 3, Wahlkreis 4, Wahlkreis 5, Landesliste zum Abgeordnetenhaus

Deutsche Waffen – Deutsches Geld……..

Roter Stammtisch der DKP
Friedrichshain- Kreuzberg,
Donnerstag, 19. Mai, 19.30 Uhr,
Café Commune, Reichenberger Straße 157, Berlin Kreuzberg,
U1/U8 Kottbusser Tor

Kriegstreiber USA! Deutsche Waffen – Deutsches Geld – morden mit in aller Welt!

Nachdem in den letzten Jahren Afghanistan, Irak und Syrien durch die Aggression der NATO in Schutt und Asche gelegt wurden, soll nun in Libyen neokolonial interveniert werden. Immer stärker werden dabei Kampfdrohnen als neue Wunderwaffe angepriesen. Mit ihnen, so die Vertreter der High-Tech-Waffenindustrie, lassen sich noch mehr Menschen ohne eigene Verluste killen. Wieso die Forderung nach einer stärkeren deutschen Beteiligung durch die NATO-Staaten? Bleiben die USA nicht trotzdem der Weltpolizist? Wozu lagern auf dem Luftwaffenstützpunkt Büchel in der Eifel immer noch US-Atombomben? Und
vor allem: was können wir tun, um den Wunsch der Bevölkerungsmehrheit nach Frieden zu artikulieren und den Kriegstreibern in die Suppe zu spucken?

Eingeladen ist Lühr Henken, ein Sprecher des Friedensratschlags Kassel, der über die Aufgaben der Friedensbewegung reden wird. Ein Vertreter der Berliner SDAJ möchte außerdem über die jüngsten antimilitaristischen Aktivitäten hier in Berlin informieren.