Damals wie heute: Antifa heißt Angriff!

Mahnwache: 21. November | 17 Uhr | U-Samariterstr.
Demo: 25. November | 17 Uhr | Samariterstr./U-Silvio-Meier-Straße

Aufruf der radikale linke | berlin zur Silvio Meier Demo:

25 Jahre ist es her: Am U-Bahnhof Samariterstraße ermordeten Neonazis den Antifaschisten und Hausbesetzer Silvio Meier. Diese Gewalttat reihte sich ein in eine Vielzahl rechter Übergriffe, Anschläge, Pogrome und Morde in den 90ern. Ins Visier der Neonazis und Alltagsrassist_innen gerieten (vermeintliche) Ausländer_innen, wohnungslose Menschen, Linke und alle anderen, die nicht in das menschenfeindliche Weltbild der extremen Rechten passten. Sie ermordeten seit 1990 mindestens 192 Menschen. Es war vor allem die radikale Linke, die dagegen Widerstand leistete. Auf die sogenannte Zivilgesellschaft war schon damals kein Verlass. Stattdessen machte die Antifa-Bewegung gehörig Druck und an vielen Orten konnten die Neonazis zurückgedrängt werden. Auch Silvio Meier gehörte dazu, musste seinen gelebten Antifaschismus jedoch bitter bezahlen. In Gedenken an ihn finden sich seit seinem Tod jährlich tausende Antifaschist_innen zu einer Demo zusammen: Entschlossen und kämpferisch, schwarz gekleidet im Dunkeln und mit Feuerwerk zeigt die Demo, dass dem Faschismus noch etwas entgegengesetzt wird.

Neonazis und „besorgte“ Bürger_innen

Heutzutage scheint dies notwendiger denn je. Die extreme Rechte ist wieder auf dem Vormarsch: Angriffe und Anschläge auf geflüchtete Menschen oder deren Unterkünfte finden in Deutschland fast täglich statt. Dabei sind es nicht nur organisierte Neonazis, die gewalttätig werden, sondern oftmals scheinbar „normale“ oder „besorgte“ Bürger_innen. Dass die Grenzen zwischen diesen „besorgten“ Bürger_innen und überzeugten Neonazis fließend sind, zeigen nicht nur die Gewalt, sondern auch die wöchentlichen Pegida-Demonstrationen in Dresden und anderswo. Continue reading

Nein zur Schulprivatisierung in Berlin!

Rot-Rot-Grün öffnet die Schulen für Konzerne und Bundeswehr

In zwei Wochen findet in Berlin ein Landesparteitag der Linkspartei statt. Der Bezirksverband Neukölln bittet die Abgeordnetenhausfraktion und die Senatoren der Partei per Antrag, „sich gegen jegliche Form der Privatisierung des Schulneubaus und der Schulsanierung einzusetzen“ und stattdessen die bezirklichen Hochbauämter finanziell und personell besser auszustatten.
Damit sind die Genossen spät dran. Der Ausverkauf von Berlins Schulen ist abgemacht. Während Schülern und Lehrern im wahrsten Sinne des Wortes die Decke auf den Kopf fällt und die Planungs- und Bauämter – „Sparen bis es quietscht“ – nicht in der Lage sind, die im Haushalt bereitstehenden Mittel abzuschöpfen, protzt der Senat mit einer 5,5-Milliarden schweren Schulbauoffensive. Bis 2021 sollen mehr als 50 Schulen neu gebaut, Dutzende erweitert und noch mehr saniert werden. Continue reading

Das Wohnungswesen nicht den Kapitalisten überlassen!

Dieser Artikel erschien zuerst in gekürzter Fassung im Berliner Anstoß-Extra „Bundestagswahl“.

Nur eine kommunistische Wohnungspolitik kann den neoliberalen Trend umkehren

Berlin wächst jedes Jahr um 60.000 Einwohner. Wohnraum fehlt. Im Gegensatz zu den nun Krokodilstränen vergießenden Politikern, die diese Stadt in den letzten 25 Jahren regiert haben, sagen wir: Schuld ist ihre Wohnungspolitik, die sie ganz bewusst im Interesse der Immobilienbesitzer geführt haben. Die Mieten waren ihnen zu billig! Nun reißen sich kapitalistische Großkonzerne immer mehr öffentlichen Wohnungsbestand unter den Nagel. Börsennotierte Unternehmen wie die Deutsche Wohnen (DW) ­eine Gründung der Deutschen Bank ­ sind angetreten, um auf dem Immobiliensektor Maximalprofit zu erzielen. Gegen diesen Trend könnte nur massiver kommunaler Wohnungsneubau helfen. Die DKP möchte öffentlichen Wohnungsbau mit demokratisch festgelegten Mieten. Das würde alle Mieter Berlins spürbar entlasten. Continue reading

Zusammen gegen die Immobilienkonzerne!

Immer mehr Mieterinitiativen kämpfen gegen die Profitgier der Immobilienindustrie

Artikel aus unserer Spreerebell-Wandausgabe August 2017

Jeder Mieter kann z.B. der Berliner Mieter Gemeinschaft (BMG) beitreten: hier gibt es Rechtsschutz und kompetente Beratung, aber auch Unterstützung bei der Gründung von Mieterinitiativen. Diese organisieren Hausversammlungen und Rechtsberatungen.

Gemeinsam kann man sich gegen scheinbar übermächtige Konzerne und ihre Anwaltskanzleien wehren.

Derzeit gibt es zahlreiche Initiativen überall in Berlin: mal wird die Mieterhöhung rückgängig gemacht, mal der unnötige Einbau neuer Fenster verhindert, oder eine brandgefährliche und giftige Fassadendämmung abgewehrt.

Schon das Verzögern der Maßnahmen schont immer den Geldbeutel. Vor allem aber bringen Mieter so die Schweinereien der Konzerne an die Öffentlichkeit und üben politischen Druck aus.

Einige Initiativen haben sich gegen den aggressivsten Konzern zusammengetan: Gegen die Deutsche Wohnen!
http://deutsche-wohnen-protest.de

Erst saugen sie uns aus – dann schmeißen sie uns raus!

Vertreiben wir die Deutsche Wohnen, bevor sie uns vertreibt!

Die Deutsche Wohnen, eine Gründung der Deutschen Bank, ist Berlins größter private Vermieterin. Sie kauft öffentliche Bestände, entlässt die Mitarbeiter und erhöht die Mieten.

Rot-Rot-Grün hat nicht vor, die Wohnungen ins Gemeineigentum zurückzuholen. Sie planen auch nicht, genug kommunale Wohnungen zu bauen, um die Wohnungsnot zu beseitigen, von der die Deutsche Wohnen profitiert.

Artikel aus unserer Spreerebell-Wandausgabe August 2017

Die Deutsche Wohnen ist ein börsennotierter Konzern. Sie ist nur den Rendite-Erwartungen ihrer Aktionäre verpflichtet. So treibt sie den Wert ihrer Aktien hoch:

Durch Luxus-Modernisierung und „energetische Sanierung“. Die Kosten werden auf uns Mieter umgelegt – mit aberwitzigen Mietsteigerungen. Energieeinsparungen sind Glückssache.

Notwendige Instandhaltungen verweigert die DW. Sie lässt Wohnungen verrotten, bis Reparaturen als „Modernisierung“ mit Umlage auf die Mieter verkauft werden können.

Wenn immer mehr Wohnungen sich in den Händen weniger privater Konzerne konzentrieren, fordert das den vereinten Widerstand gegen den gleichen Gegner: Von uns, ihren Mietern! Die Gegenmacht kann dadurch wachsen!

Die Deutsche Wohnen nutzt jede Veröffentlichung des Mietspiegels für Mietsteigerungen. Zugleich erkennt sie ihn nicht an und verlangt Wuchermieten. Sie lässt Wohnungen aus Spekulationsgründen leerstehen. Milieuschutz, Zweckentfremdungsverbot? Wird nicht durchgesetzt, obwohl die Bezirke dazu verpflichtet sind! Wir fordern: Bezirke und Senat müssen von ihrem Recht auf Beschlagnahme sofort Gebrauch machen. Angesichts der hohen Obdachlosigkeit sind sie dazu verpflichtet!

  • Kämpfen wir für Instandhaltungen!
  • Gegen die Modernisierungsumlage!
  • Gegen Immobilienkonzerne – Für einen öffentlich finanzierten kommunalen Wohnungsbau!

Roter Stammtisch: „Industrie 4.0“ – was heißt das für die Arbeiterklasse?

Die Kapitalisten wollen uns schon lange weismachen, es gäbe keine Arbeiterklasse mehr und verweisen u.a. auf die Digitalisierung der Arbeitswelt. Wir dagegen merken, dass unsere Löhne und Arbeitsbedingungen immer beschissener werden.

Als „Beweis“ dafür, dass die Klassengesellschaft Geschichte sei, bringen die Propagandisten des Kapitals von FAZ bis taz u.a. die These, dass die zunehmende Computertechnik die menschliche Arbeit geradezu angenehm gestalte und die Produktivität steigere. Haben davon wirklich alle etwas? Wieso ist es nach wie vor sinnvoll, sich mit Klassenanalyse zu beschäftigen? Was bedeutet „Industrie 4.0“ tatsächlich für uns Werktätige? Und was heißt das für die heutigen Klassenkämpfe?

Wir freuen uns, den Sozialwissenschafter und Marxisten Werner Seppmann begrüßen zu dürfen. Er wird ca. 1h sprechen. Anschließend möchten wir in gemütlicher Runde diskutieren.

Datum/Zeit
17.08.2017
ab 19:00

Veranstaltungsort
Omayra Kulturzentrum Berlin

Aufruf der Berliner Mietergemeinschaft e.V. zum DW-Protest

Vorbemerkung: Es tut sich was unter den Berliner Mietern. Ausgehend von den Modernisierungen in der Kreuzberger Otto-Suhr-Siedlung formiert sich gerade ein berlinweites Bündnis gegen die „Deutsche Wohnen“. Die DW hat als größtes Privatunternehmen auf dem Berliner Wohnungsmarkt mit über 100.000 Wohneinheiten eine gewaltige Marktmacht und auch schonmal gegen das Preissteigerungsinstrument Mietspiegel geklagt. Es gibt viele Gründe gegen die Deutsche Wohnen zu protestieren.

Freitag, 2. Juni11 Uhr
Mecklenburgische Str. 57, Charlottenburg (Verwaltung der Deutsche Wohnen)

Wir dokumentieren an dieser Stelle den Aufruf von einigen Bezirksgruppen der „Berliner Mietergemeinschaft e.V.„.

Steigende Mieten – steigende Renditen
Wir sagen: Es reicht!!!

Die Wirtschaftspresse schwärmt und die Aktienhalter reiben sich die Hände, denn „die Hoffnung auf steigende Mieten in Berlin hat den Aktien der Deutsche Wohnen Rückenwind verliehen“. Der Wert der DW-Aktie hat den höchsten Stand seit September 2016 erreicht.

Doch damit nicht genug, laut einer Studie der Investmentbank Morgan Stanley dürfte sich das Mietwachstum nach der Veröffentlichung des Mietspiegels am 19. Mai noch beschleunigen und zu einem Kurstreiber werden.

Sorgen wir dafür, dass die DW-Aktie in den Keller rauscht!

Kommt zur Kundgebung
Freitag, 2. Juni – 11 Uhr
Mecklenburgische Str. 57, Charlottenburg (Verwaltung der Deutsche Wohnen)

Bezirksgruppen der Berliner MieterGemeinschaft aus F’hain, Xberg, Lichtenberg, Neukölln, T‘hof, Wedding

Deutsche Wohnen treibt Mieten in die Höhe

Mit ihren über 110.000 Wohnungen in Berlin, ist die Deutsche Wohnen zu einem Machtfaktor auf dem hiesigen Wohnungsmarkt geworden. Der Konzern erhöhte die Mieten in zwei Jahren von durchschnittlich 5,71 auf 6,10 Euro/qm, da kommt keine Lohn-, Arbeitslosengeld- oder Rentenerhöhung mit. Noch deutlicher sind die Mietsteigerungen bei Neuvermietungen, die liegen inzwischen bei 7,60 Euro/qm. Altmieter/innen los zu werden, lohnt sich also. Insbesondere durch umfangreiche Modernisierungsmaßnahmen werden „Wertpotenziale“ gehoben, wie es im Geschäftsbericht heißt. Diese „gehobenen Wertpotenziale“ kommen die Mieter/innen teuer zu stehen oder führen mitunter zum Wohnungsverlust. Für die energetische Modernisierung von 30.000 Wohnungen hat die Deutsche Wohnen bis 2021 Investitionen von 1 Mrd. Euro überwiegend in Berlin eingeplant – dabei ist der ökologische Nutzen zweifelhaft, der ökonomische Nutzen für Aktienhalter offensichtlich, die sozialen Folgen fatal.
Wenn der Geschäftsbericht der Deutsche Wohnen für 2016 erklärt, dass „nachhaltigen und bezahlbaren Wohnraum zu schaffen und zu erhalten, … zentrale Aufgabe der Deutsche Wohnen“ sei, dann ist das angesichts der Nöte vieler Mieter/innen der blanke Hohn.

Verehrtes Management der Deutsche Wohnen: Wenn Sie Ihren Verlautbarungen bezüglich bezahlbarer Wohnungen und „attraktiver Arbeitgeber“ ernsthaft Taten folgen lassen wollten,

  • dann sanieren Sie, wo es dringend nötig ist und ihre Mieter/innen das einfordern!
  • dann modernisieren Sie, wenn es sinnvoll ist, aber ohne Umlage der Kosten auf die Mieten!
  • und dann behindern Sie nicht die Wahl von Betriebsräten und gewährleisten Sie eine gewerkschaftliche Vertretung in ihrem Aufsichtsrat!

Bezirksgruppen der Berliner MieterGemeinschaft, Mai 2017 – Kontakt: bezirksgruppen@bmgev.de

TERMIN: Protestkundgebung vor Deutsche Wohnen AG

Wir dokumentieren den Aufruf des „Bündnis der Deutsche Wohnen MieterInnen Berlin„.

Das Wohnen zu bezahlbaren Preisen in Berlin ist bedroht!
2004 hat der damalige SPD-PDS-Senat ganze Siedlungen, die bis dahin zum sozialen Wohnungsbau gehörten, privatisiert. Diese fatale Fehlentscheidung führte dazu, dass seitdem börsennotierte Konzerne wie die Deutsche Wohnen AG diese Gebäude im großen Stil aufkaufen konnten und es immer noch tun!
Die DW AG ist der größte private Wohnungseigentümer in Berlin und besitzt derzeit fast 110.000 Wohnungen. Ihre Renditestrategie ist eine aggressive Mietsteigerungspolitik. Modernisierungsmaßnahmen werden vorgenommen, die nicht die Wohnqualität für uns MieterInnen erhöhen sollen, sondern lediglich der Profitmaximierung dienen. Die Bestandspflege und längst fällige Instandhaltungsmaßnahmen der Gebäudekomplexe werden vernachlässigt. Es wird aber energetisch modernisiert- denn diese Kosten können ja auf die Miete umgelegt werden! Hochgiftige und leicht entzündliche Baustoffe sollen auf die Fassaden aufgebracht werden, die auf den somit hermetisch abgeschirmten Gebäuden allenfalls Schimmelbildung hervorrufen, aber nicht zu der versprochenen Einsparung an Energiekosten führen.
Die DW ignoriert zudem den Mietspiegel und stellt überhöhte Betriebskosten in Rechnung. Die Verdrängung von uns BestandsmieterInnen gehört zur Geschäftsstrategie. Doch wo sollen wir MieterInnen noch hinziehen? Denn die Profitmaximierungsstrategie der DW ist nur ein Beispiel für die Auswirkungen der mietenpolitischen Entwicklung in Berlin, wo systematisch preisgünstigere Alternativen zerstört werden.
Doch längst schauen wir MieterInnen diesem Treiben nicht mehr untätig zu! Wir lassen uns nicht verdrängen! Deswegen haben wir in zahlreichen Stadtteilen Berlins Bündnisse gegründet, um uns gemeinsam gegen die Machenschaften der DW AG zu wehren.

Wir fordern von der Politik:

  • Die Abschaffung des Gesetzes zur Energetischen Modernisierung,
  • eine wirksame Mietpreisbremse,
  • den Übergang der Bestände der DW und anderer Immobilienunternehmen in die öffentliche Hand unter Mitbestimmung durch die MieterInnenschaft,
  • einen wirksamen Milleuschutz in ganz Berlin und für alle MieterInnen

Am 02. Juni will die Aktionärsversammlung der DW AG in Frankfurt am Main ihre Geschäftspraktiken verfeinern und sich an ihrem Wachstum erfreuen. Dem werden wir hier in Berlin mit lautstarkem Protest begegnen!
Daher versammeln wir MieterInnen uns ebenfalls am 02. Juni um 11.00 Uhr vor dem Verwaltungsgebäude der DW AG zu einer Kundgebung, um ein Zeichen zu setzen und auf unsere Forderungen aufmerksam zu machen. Gemeinsame Anreise etc. (wird vorbereitet bzw. diskutiert). Kommt mit Plakaten, Transparenten, Nudelsalaten und Getränken! Kommt mit FreundInnen und NachbarInnen! Wir MieterInnen sind Berlin!

Datum/Zeit
02.06.2017
ab 11:00

Veranstaltungsort
Verwaltungsgebäude der DW AG

„Zeit für Widerstand!“ – Das Festival der Jugend 2017

Das Festival der Jugend findet vom 2. bis zum 5. Juni 2017 wieder mitten in Köln, im wunderschönen Jugendpark am Rheinufer statt. Zu einem der größten linken politischen Jugendfestivals Deutschlands werden nicht nur wieder sehr nice Künstlerinnen und Künstler kommen und für Musik sorgen. Ob Antifa oder Antimilitarismus, Gewerkschaftsarbeit oder Kämpfe in der Schule, Rassismus oder Sexismus in dieser Gesellschaft – in zahlreichen unterschiedlichen Workshops und Vorträgen wird die SDAJ, die Festivalunterstützer und Besucher sich austauschen, diskutieren und voneinander lernen. Zum Auspowern gibt’s außerdem alles von Streetart über Fußball bis zum sagenumwobenen Hamburger Fünfkampf. Alles von Jugendlichen selbst organisiert, alles mit sehr viel Liebe gemacht. Doch worum geht es eigentlich, wenn sich hunderte Jugendliche am Ufer des Rheins versammeln um gemeinsam zu feiern, zu lernen und zu diskutieren?

„Zeit für Widerstand!“ lautet das Motto des Festivals.
   … Wir leben in einer Zeit, in der es in Deutschland mehr Reichtum gibt, als jemals zuvor und zugleich in einer Zeit, in der dieser Reichtum ungleicher verteilt ist denn je.
   … Wir leben in einer Zeit, in der rechte Parteien immer mehr Zulauf erhalten, und in einer Zeit, in der durch Befristung, Praktika und Leiharbeit„prekär“ das neue „normal“ ist. Immer mehr Menschen lassen sich deshalb auf Argumentationen ein, dass Geflüchtete und MigrantInnen schuld seien an ihrer eigenen miesen Lage.
   … Wir leben in einer Zeit, in der die Bundeswehr wieder in zahlreiche Kriege einbezogen ist und in einer Zeit, in der immer mehr Geld für Rüstung und Krieg ausgegeben wird, während unsere Schulen vergammeln, es nicht genug Ausbildungsplätze gibt und unsere Unis aus allen Nähten platzen.
   … Wir leben in einer Zeit, in der der Leistungsdruck in der Schule, im Betrieb und in der Uni immer weiter steigt und wir nicht fürs Leben, sondern für den Arbeitsmarkt lernen.
So geht es nicht weiter!
Es ist Zeit für Widerstand, es ist Zeit, dass wir uns wehren!

Wir wollen uns mit euch über eure Erfahrungen zu all diesen Themen austauschen, diskutieren wie wir aktiv werden können und uns gemeinsam auf Aktionen in Schule, Uni, Betrieb und auf der Straße vorbereiten.

Doch gleichzeitig ist das Festival der Jugend auch ein Ort zum Feiern. Da können wir auch mal die vielen Aktionen, die wir gemacht und die Kämpfe, die wir geführt haben, feiern. Feiert mit uns und kommt aufs Festival der Jugend! Übernachtung und Verpflegung halten wir so günstig wie möglich – einfach mal vorbeikommen bleibt wie immer kostenlos!

Infos zur Anreise erhaltet ihr bei der SDAJ Berlin.