1. Mai 2011: Heraus zum internationalen Kampftag der Arbeiterklasse

Am 1. Mai werden wieder weltweit Arbeiterinnen und Arbeiter für ihre Forderungen auf die Straße gehen. Zu Recht, denn die letzten Jahre dokumentieren deutlich: Das Kapital – allen voran die Banken und Konzerne – sind unfähig, allen Menschen ein würdiges Leben ohne Ausbeutung, Zukunftsängste, Kriege und Umweltkatastrophen zu ermöglichen.

Zwei Jahrzehnte nach der Niederlage der sozialistischen Staaten in Osteuropa, zeigt der Kapitalismus immer deutlicher sein wahres Gesicht. Seitdem stehen in der BRD Sozialabbau, Raubbau an der Natur und imperialistische Kriege auf der Agenda jeder Bundesregierung. Alle Maßnahmen der Bundesregierungen sind nur einem verpflichtet: Den politischen Rahmen zu schaffen, um die Profite der Banken und Konzerne zu sichern – auf Kosten anderer Völker und der Arbeiterklasse in der BRD.

Mit verstärkter Hetze gegen Migranten und Erwerbslose und einer nationalistischen „Standortverteidigung“ soll davon abgelenkt werden, dass die derzeitige „Krisenbewältigung“ im Interesse der Kapitalverbände abgewickelt wird, die beim deren Ausbruch mit Rettungsschirmen und Konjunkturprogrammen gestützt wurden. Mit der Spaltung zwischen Beschäftigten und Erwerwerbslosen, Leiharbeitern und Stammbelegschaften, jung und alt, Männern und Frauen sowie Deutschen und Migranten soll jeglicher möglicher Widerstand dagegen im Keim erstickt werden.

Die politischen und wirtschaftlichen Eliten sind sich einig im Kampf gegen die arbeitende und erwerbslose Bevölkerung in diesem Land und alle sozialpartnerschaftlichen Appelle an sie müssen ins Leere laufen. Die Antwort auf diesen offensiven Klassenkampf von oben kann nur sein: Gemeinsamer Widerstand gegen die Krisenverursacher.

Die Allparteienkoaltion aus CDU/CSU/FDP/SPD/Grüne leitete unter dem Motto „Sozial ist was Arbeit schafft“ die gewaltigste soziale Enteignung seit 50 Jahren ein. So wurden die in Kämpfen errungenen sozialen Sicherungssysteme sturmreif geschossen und den Konzernen übereignet. Was ist heute noch übrig geblieben von der solidarischen Kranken- und Rentenversicherung? Wie sieht es aus, wenn man heute arbeitslos wird? Die Zwei-Klassenmedizin wird als „leistungsgerecht“ gefeiert und die Versicherungskonzerne reiben sich die Hände. Die Angst vor Hartz IV ist ein zentrales Druckmittel, um Löhne zu senken, Arbeitszeiten auszuweiten und die Arbeitshetze zu steigern. Über eine Million Menschen müssen sich mittlerweile als Leih- bzw. Zeitarbeiter durchschlagen – mit einem Lohn, der nicht wenige dazu zwingt, zusätzlich Hart IV zu beantragen.

Fragt ihr euch nicht, warum am Ende des Geldes noch soviel Monat da ist?

Die Ursachen lassen sich klar benennen: In einer Gesellschaft, in der die Produktionsmittel in privaten Händen liegen und die Profitmaximierung oberstes Prinzip sein muss, kann und wird es für die arbeitende Bevölkerung dauerhaft kein Auskommen geben, das ein menschenwürdiges Leben ermöglicht.

In der Geschichte hat sich die Arbeiterbewegung immer wieder der Gewalt des Kapitals mit Streiks, Revolten und Barrikaden entgegengestellt. Diese Kämpfe haben bewiesen: Bessere Lebens- und Arbeitsbedingungen wurden nie verschenkt, sondern immer nur erkämpft. Die jüngste Geschichte in der BRD zeigt aber auch: Durch Verzicht und Zurückweichen wird das Kapital nur in seiner Offensive gegen die Arbeiterklasse bestärkt. Lohnverzicht sichert keine Arbeitsplätze und berechtigte Forderungen nach einem gesetzlichen Mindestlohn erfordern jenseits von Tarifverhandlungen Kampfmittel wie den politischen Streik. Nur im Kampf wird die Arbeiterklasse sich ihrer Stärke bewusst und genau dafür brauchen wir die Gewerkschaften.

Setzen wir der Gewalt des Kapitals unsere Solidarität entgegen. Wehren wir uns gemeinsam, gegen die Schikane der Arbeitsagenturen und der Lohndrückerei unserer Chefs. Sagen wir Leiharbeit und Hartz IV den Kampf an – sagen wir unmissverständlich „NEIN“ zur imperialistischen Aggression gegen Libyen und anderswo auf der Welt. Die Herrschenden haben gesprochen – es ist an der Zeit, dass wir ihnen in den Betrieben und auf der Straße unsere Antwort geben.