Zivilcourage gegen rechts ist für uns keine leere Worthülse sondern dringend notwendig! Mehr denn je!

Pressemitteilung der Berliner Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes, Bund der Antifaschisten vom 19. 05. 2011

Demonstration am 21. Mai, 17.00 Uhr vom Kottbusser Tor zum Mehringdamm und Platz der Luftbrücke!

Die Berliner VVN-BdA unterstützt den Aufruf des Bündnisses
„Kreuzberg für grenzenlose Solidarität“ und ruft ebenfalls zur Teilnahme an der Demonstration unter dem Motto “ Den Antifaschistischen Selbstschutz organisieren! Kampf dem Rassismus überall!“ auf.

Damit unterstreichen, erneuern und verstärken wir unsere Forderungen nach glaubhaften Konsequenzen für die Verantwortlichen des Polizeieinsatzes für ihr völlig distanzloses Verhalten gegenüber den aufmarschierenden Neonazis, dass Menschen in Gefahr bringt, verunsichert und dem „Kampf um die Straße“ der Neonazis in die Hände spielt.

Dass die Berliner Polizei und Verfassungsschutz angeblich völlig unvorbereitet und unwissend den Gewaltausbrüchen von Neonazistrukturen gegenüber gestanden haben wollen, ist nicht nur hinsichtlich der Erklärung des Präsidenten des Verfassungsschutzes, Heinz Fromm im April 2011, dass gerade die gewaltbereite Neonazi-Szene im vergangenen Jahr noch einmal deutlich stärker geworden sei, fragwürdig, sondern auch wegen den sich in der Vergangenheit häufenden extrem rechts motivierten Übergriffen auf linke Projekte und Antifaschist_innen. Zu denen gehörten vermutlich auch die aktuellen Angriffe von vorgestern Nacht in Neukölln und Kreuzberg. Über 140 durch Neonazis und RassistInnen ermordete Menschen seit 1990 sprechen zudem eine eigene Sprache.

Ein Teil der auch bundesweit angereisten Neonazis hatte außerdem, genauso wie der Anmelder Schmidtke ein NPD-Parteibuch in der Tasche. Die VVN-BdA fordert weiterhin das sofortige Verbot der NPD. Gründe dafür konnte man am Samstag genug sammeln – und das ganz ohne V-Leute.

Entwicklungen wie in Griechenland, wo zwischen dem 10. und den 18. Mai 2011 Neonazis immer wieder Immigranten sowie Menschen die nicht in ihr Weltbild passen, angegriffen haben und teilweise erst, wenn diese sich verteidigten oder Gegenwehr leisteten, die Polizei einschritt, müssen wir rechtzeitig verhindern. Ein Mann aus Bangladesh starb dabei durch Neonazis. Auch hier wollen wir am kommenden Sonnabend Solidarität mit den angegriffenen MigrantInnen und AntifaschistInnen in Griechenland auf die Straße tragen.

Faschismus und Rassismus sind keine Meinung, sondern ein Verbrechen!