Nazis aus Kreuzberg vertrieben!


Der Neonazi-Aufmarsch am 14. Mai 2011 in Kreuzberg wurde durch 800 Menschen mit spontanen Blockaden und direkte Aktionen gestoppt. Keine 100 Neonazis aus dem gesamten Bundesgebiet versammelten sich vor dem Finanzamt Kreuzberg am U-Bahnhof Mehringdamm. Schon nach kurzer Zeit versammelten sich mehrere hundert linke Gegendemonstranten und blockierten sämtliche Straßen. Nachdem die Neonazis versuchten aus der Blockade auszubrechen kam es zum direkten Aufeinandertreffen von Neofaschisten und linken Protestierern.

Die Berliner Polizei – die den Aufmarsch bis zuletzt zusammen mit den Neonazis geheim gehalten hat – zeigte sich komplett überfordert. Nur durch entschlossene Antifa-Selbsthilfe konnte Schlimmeres verhindert werden. Bei einem Ausbrauchsversuch der Neonazis griffen sie am U-Bhf Mehringdamm mehrere unbeteiligte Menschen mit migrantischen Hintergrund an – die teilweise schwerverletzt wurden.

Durch die Geheimhaltetaktik der Berliner Polizei – können dieser die Opfer der Angriffe durch Neonazis ebenso angelastet werden, wie den Berliner Neonazis um Sebastian Schmidtke (NPD) und dem Nationalen Widerstand Berlin.

Presse:
>> Junge Welt
>> Berliner Zeitung

Pressemitteilung der Berliner VVN-BdA zum verhinderten Naziaufmarsch und dem skandalösen Verhalten der Berliner Polizei sowie den dafür politisch Verantwortlichen. Continue reading

SDAJ-Pfingstcamp 10. bis 13.06. in Bernau

Die SDAJ Berlin und die SDAJ Leipzig veranstalten mit Unterstützung verschiedener Antifa-Gruppen und Jugendinitiativen dieses Jahr zum ersten Mal das Ostcamp: Vom 10. bis zum 13. Juni, im Nordosten von Berlin in Bernau. Unter dem Motto “working class, kick your ass” stehen diverse politische Diskussionsrunden, unter anderem zu den Themen Krise & Jugend, Antifa-Situation in Ostdeutschland, Antimilitarismus und SchülerInnenpolitik auf dem Programm. Daneben werden verschiedene Bands spielen, elektronische Tanzmusik und Arbeiterlieder reichen sich die Hand.

>> SDAJ Pfingstcamp

Prozess wegen Kiezspaziergang

Hiermit möchten wir herzlich einladen zur Teilnahme am Prozess wegen des
Kiezspazierganges gegen steigende Mieten im Reichekiez im Oktober 2010.

Amtsgericht Tiergarten // 18.5.2011, 9 Uhr // Kirchstraße 6 // Raum 1101

Am 31.10.2010 fand ein Kiezspaziergang gegen steigende Mieten im
Reichenberger Kiez in Kreuzberg statt, der nun ein juristisches Nachspiel hat. Continue reading

Solidarität mit den Charité – Beschäftigten

Seit dem 2. Mai 2011 streiken die Beschäftigten des Berliner Universitätsklinikum Charité. Gestreikt wird für 300 Euro mehr für alle KollegInnen, für mehr Personal, verbesserte Arbeitsbedingungen und eine höhere Vergütung. „Die Forderungen sind mehr als berechtigt, meint Rainer Perschewski, Landesvorsitzender der DKP Berlin, „schon jetzt bilden die Beschäftigten in der Lohnskala mit mindestens 14 % unter den anderen Krankenhäusern das Schlusslicht! Das ist ein Skandal!“ Verantwortlich für diesen Skandal ist der Berliner Senat. Die Tarifpolitik des Senates steht unter der Überschrift der Haushaltssanierung. Inzwischen ist es in Berlin ein Problem Fachkräfte für den Öffentlichen Dienst zu erhalten, da rundherum höhere Löhne gezahlt werden. Selbst im Klinikum Vivantes wird entsprechend mehr Gehalt bezahlt. Zudem wurde durch die Vorgabe des Senates für einen ausgeglichenen Haushalt an der Charité der Kostendruck massiv erhöht. „Es kann nicht angehen, dass Gesundheit unter betriebswirtschaftlichen Gesichtspunkten bewertet wird,“ führt Rainer Perschewski weiter aus, „das hat schlechtere Gesundheitsversorgung zur Folge.“ Der Streik an der Berliner Charité geht daher alle BerlinerInnen an. Die DKP Berlin hat sich daher solidarisch mit dem Streik erklärt und fordert dazu auf Solidaritätserklärungen und Aktionen zu starten.

Erklärungen bitte an: carsten.becker@verdi-berlin.de und bettina.weitermann@verdi-berlin.de

>> Info ver.di

Polizeireport

Berliner Zeitung vom 04. Mai 2011

KOLLEGEN GESCHLAGEN

Bei der Demonstration am 1. Mai in Kreuzberg sollen Polizisten in Uniform Kollegen in Zivil mit Pfefferspray und Faustschlägen verletzt haben. Zwei Beamte hätten Anzeige wegen des Verdachts der Körperverletzung erstattet, hieß es gestern Abend im Polizeibericht. Die beiden Polizisten waren am Abend des 1. Mai zivil gekleidet am Kottbusser Tor im Einsatz, „als sie plötzlich von Pfefferspray getroffen und durch Faustschläge im Gesicht verletzt wurden“. Sie sollen Augenreizungen und Prellungen erlitten haben. Laut Polizeibericht sollen sechs weitere Polizeibeamte durch Reizgas verletzt worden sein. Das Ermittlungsverfahren werde von der zuständigen Stelle im Landeskriminalamt mit Priorität bearbeitet, hieß es.

Aufruf: Gegen Pro Deutschland in Friedrichshain Kreuzberg

Ein Wahlrecht für alle! – Gegen Rassismus!
Rechtspopulisten von „Pro Deutschland“ wollen Mai – September einen Kreisverband in Friedrichshain-Kreuzberg gründen, um zur Abgeordnetenhauswahl antreten zu können.
Tag X: Demonstration und offenes Rathaus Kreuzberg (Yorckstr. 4-11)

Gemeinsamer Aufruf des Bündnis Rechtspopulismus Stoppen und der Initaitve Gegen Rechts Friedrichshain: Continue reading

Kiezagenten gegen Extremismusklausel

Nachfolgend dokumentieren wir einen offenen Brief der Kreuzberger Kiezagenten an das Bundesfamilienministerium. Es geht um die „Demokratieerklärung“ die von Initiativen unterzeichnet werden soll die Bundesmittel zur Finanzierung ihrer Aktivitäten beantragen. Die in dem Brief formulierte Forderung nach Abschaffung dieser Erklärung wird von der DKP Friedrichshain-Kreuzberg voll unterstützt. Continue reading

Stoppt die imperialistische Aggression gegen Libyen!

Erklärung der DKP Berlin

Unter dem Deckmantel der UN interveniert eine sogenannte “Koalition der Willigen” unter Führung Frankreichs, Großbritanniens und den USA in Libyen. Sie nutzt die entstandene Lage in dem vom Bürgerkrieg gezeichneten Land, um eigene geostrategische und ökonomische Interessen durchzusetzen. Ausgehend von den anhaltenden Aufständen in der arabischen Welt versuchen die imperialistischen Mächte nun, ihren Einfluss militärisch geltend zu machen. Continue reading