Demo gegen Kundgebung von „Pro Deutschland“ in Friedrichshain

Die rechtspopulistische Partei „Pro Deutschland“ will am 17. Juni ab 19 Uhr am Frankfurter Tor in Friedrichshain eine Kundgebung unter dem Motto „Kreuzberg: Demokratiefreie Zone?“ abhalten. Der Vorwurf der Rechten lautet: Das Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg hätte angeblich die öffentlichkeitswirksame Kreisverbandsgründung im Rathaus in der Yorckstraße 4-11 verhindert. Die Rechten reagierten und gründeten am 10. Mai deshalb ihren Kreisverband Friedrichshain-Kreuzberg an unbekanntem Ort. Bei dieser Versammlung wurde die Kandidatenliste für die Berliner Wahlen am 18. September aufgestellt sowie die Aktion am 17.06. gegen das Kreuzberger Bezirksamt beschlossen. Das Spektakel soll ausgerechnet am 17. Juni, dem Jahrestag des ArbeiterInnenaufstands in der DDR 1953, stattfinden. „Wir werden an diesem Tag gegen rote, braune und grüne Diktaturen auf die Straße gehen“, tönt Manfred Rouhs, Vorsitzender und „Spitzenkandidat“ für „Pro Deutschland“ bei den Berlin Wahlen im September.
„Pro Deutschland“ steht aber nicht nur für die Umdeutung und Vereinnahmung der deutschen Geschichte, sondern vor allem für bürgernahen Rassismus. Sie hetzen unter dem Deckmantel „Islamkritik“ gegen MigrantInnen, besonders gegen Menschen muslimischen Glaubens. Gleichzeitig geriert sich diese rechte Partei als Freundin der Demokratie, die „jeder Form von politischem Extremismus eine scharfe Absage“ erteilen würde. Mit einem nationalistischen und rassistischen Programm will „Pro-Deutschland“ bei der Abgeordnetenhauswahl im September an den Anti-Moschee-Protest in Pankow-Heinersdorf und an die Wahlerfolge der „Pro Parteien“ in NRW seit 2005 anknüpfen. Obwohl die Partei bisher wenig Anklang findet, ist die Gefahr der Mobilisierung rechter Wählerinnen und Wähler, die sich nicht zwischen NPD und CDU entscheiden können, nicht zu unterschätzen. Nach der Gründung ihrer Kreisverbände in den Bezirken, die mit regelmäßigem Protest begleitet wurden, scheint nun die Phase der Wahlkampfveranstaltungen eingeläutet zu sein. Zeigen wir ihnen, dass wir der rassistischen Mobilmachung was entgegenzusetzen haben!

Donnerstag, 16. Juni, 19 Uhr, Vetomat (Scharnweberstr. 35)
Offenes Antifa Cafe zu „Halbzeit: Pro Deutschland in Berlin. Personen, Einschätzungen und Aktionen der Rechtspopulisten.“
Freitag, 17. Juni, 18:00 Uhr Kundgebung gegen „Pro Deutschland“, U-BHF. Frankfurter Tor(Frankfurter Allee/Petersburger Str.)