Kein Podium für Rassisten! „Pro Deutschland“ raus aus unserem Bezirk!

Kommt am 30.06. ab 17:00 Uhr ins Rathaus Kreuzberg, Yorckstraße 4-11

Am 17. Juni haben etwa 30 Anhänger der ultrarechten Partei „Pro Deutschland“ am Frankfurter Tor in Friedrichshain eine Kundgebung abgehalten. Etwa 200 Gegendemonstranten protestierten kreativ und lautstark dagegen. Anlass des rechten Aufmarschs: Das Bezirksamt hätte eine geplante Kreisverbandsgründung im Kreuzberger Rathaus verhindert. Die Rechtspopulisten gründeten daraufhin am 10. Mai ihren Kreisverband Friedrichshain-Kreuzberg an unbekanntem Ort. Dort wurde die Kandidatenliste für die Berliner Wahlen im September aufgestellt sowie die „Aktion“ am 17. Juni beschlossen. „Wir werden (… ) gegen rote, braune und grüne Diktaturen auf die Straße gehen“, tönte Manfred Rouhs, Vorsitzender und „Spitzenkandidat“ der Rechten im Vorfeld.

„Pro Deutschland“ steht aber nicht nur für die Umdeutung der deutschen Geschichte, sondern vor allem für „bürgernahen“ Rassismus. Mit einem nationalistischen, rassistischen Programm will sie nun bei der Abgeordnetenhauswahl im September auf Stimmenfang gehen. Obwohl die Partei bisher wenig Anklang findet, ist die Gefahr der Mobilisierung rechter Wählerinnen und Wähler nicht zu unterschätzen. Die Rechtspopulisten konnten inzwischen gerichtlich erzwingen, dass ihnen am 30.06. der BVV-Saal im Rathaus Kreuzberg in der Zeit von 19:00 bis 22:00 Uhr zur Verfügung gestellt wird, um ihr Wahlprogramm vorzustellen. Aber das werden wir nicht zulassen und uns dem Rassistenpack aktiv in den Weg stellen! .