Antisemitismus und Nahostfrage

Roter Stammtisch der DKP-Ortsgruppe Friedrichshain-Kreuzberg am 07. Juli 2011 in der Kneipe „Zum Franziskaner“ in der Dresdener Straße 17 in Kreuzberg (U1 + U8 Kottbusser Tor). Beginn ist um 19:30 Uhr.

Im Juni 2011 beschloss eine Mehrheit der Linksfraktion im Bundestag eine Erklärung zu angeblichen Antisemetismus in der Linkspartei und zur Palästinafrage. Darin wird unterstellt, es gäbe in größerem Ausmaß antisemitische Einstellungen in der Partei. Gleichzeitig verknüpft der Beschluss diese Behauptung mit dem Verbot, an bestimmten Aktivitäten teilzunehmen, die sich mit der Lage der Palästinenser befassen. Konkret geht es u.a. gegen die Unterstützung der Free Gaza-Flotte, die jetzt wieder unterwegs ist. Damit stellt sich der Beschluss eindeutig auf die Seite der israelischen Regierung und ihrer Unterstützer im imperialistischen Lager. Eine Minderheit in der Linkspartei greift eine bürgerliche Kampagne gegen ihre eigenen Partei positiv auf und versucht daran entlang die Machtfrage in der PdL zu ihren Gunsten zu lösen. Es scheint diesen Kräften gleichgültig zu sein, welchen Schaden sie damit in der gesammten Linken und für die internationale Solidarität anrichten.

Zu diesem Problem haben wir einen Vertreter der Organisation „Jüdische Stimme für einen gerechten Frieden in Nahost“ eingeladen. Diese Organisation hat eine Erklärung veröffentlicht, in der sie den Kurs der PdL einer Kritik unterzieht. In der Diskussion wollen wir der Frage nachgehen, was hier eigentlich Antisemitismus ist und wie eigentlich eine fortschrittliche Politik zur Palästinafrage aussehen muss.