Spitzenkandidat Rainer Perschewski: Erfolg auf bescheidenem Niveau

Die DKP hat bei den gestrigen Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhaus zugelegt. Gegenüber ihrem letzten Antreten 2001 hat sie ihr Ergebnis in absoluten Zahlen verdreifachen, gegenüber ihren Ergebnissen bei der Bundestags- und Europawahl 2009 verdoppeln können. Stimmten 2001 noch 1382 Berlinerinnen und Berliner für die Deutsche Kommunistische Partei, waren es diesmal immerhin 3614. Mit 0,2 Prozent ist dies allerdings weiterhin ein bescheidenes Ergebnis, räumt der Landesvorsitzende und Spitzenkandidat Rainer Perschewski ein: »Natürlich hätten wir uns ein noch besseres Abschneiden gewünscht. Wir haben aber immer deutlich gemacht, dass es uns bei dieser Kandidatur nicht darum gehen konnte, etwa ins Abgeordnetenhaus einzuziehen. Unsere Kandidatur war eine Option, eine tatsächlich antikapitalistische, konsequente Kraft zu unterstützen. Über 3600 Menschen, die uns dafür unterstützt haben, sind ein ordentliches Ergebnis.« Continue reading

UZ-Interview mit Rolf Meier, DKP-Kandidat für die Berliner Wahlen zum Abgeordnetenhaus


UZ: Die DKP-Gruppe Friedrichshain- Kreuzberg holte bei den vorletzten Berliner Wahlen 2001 für die Landesorganisation gute Ergebnisse. Auch jetzt wurde euer Wahlantritt im Ost-West-Bezirk ausreichend unterstützt. Spürt ihr Akzeptanz auch an den Straßenständen?

Rolf Meier: Politische Kritik am profitorientierten Stadtumbau wird je nach Wohngebiet zu beiden Seiten der Spree unterschiedlich akzeptiert. Örtlich ist erheblicher Bewohneraustausch spürbar. Spätestens seit dem Bürgerentscheid von 2008 – gegen das Spekulations- Großprojekt Mediaspree gerichtet – gibt es aber auch stärkeren Widerstand gegen die letztlich durchgedrückte konzernfreundliche Linie des Senats von SPD und Partei „Die Linke“. Continue reading

NEU: Broschüre „Tatort: Friedrichshain-Kreuzberg“ erschienen


Die Broschüre als pdf

Verantwortliche für Verdrängung und Mietwucher werden beim Namen genannt

Die DKP Friedrichshain-Kreuzberg hat eine Broschüre erstellt, die anhand konkreter Beispiele die skrupellosen, kriminellen Praktiken von Eigentümern, Hausverwaltungen und Investoren unter Billigung und Schutz des Berliner Senats an den Pranger stellt. Wir, die Bewohnerinnen und Bewohner des Bezirks, sind zunehmend von Verdrängung aus unserem Kiez bedroht: Durch exorbitante Mietpreissteigerungen, Luxussanierungen und/oder Schikanen von Hausbesitzern und ihren Verwaltungen. Haushalte in einigen Kreuzberger Kiezen müssen mittlerweile bis zu 50 Prozent ihres Einkommens allein für die Wohnungsmiete aufbringen. Deshalb sagen wir: Es reicht! Continue reading

Warum in Berlin diesmal DKP wählen?

Wir dokumentieren nachstehend den Text einer Anzeige, die am heutigen Mittwoch in der Tageszeitung »junge Welt« erschienen ist. Die Tageszeitung »Neues Deutschland« hat die Veröffentlichung dieser bezahlten Annonce abgelehnt.

Die Deutsche Kommunistische Partei kandidiert bei den Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhaus am 18. September 2011. Nicht wenige wenden gegen diese Kandidatur ein, dass damit die Partei Die Linke geschwächt werde und dass die DKP damit zur Spaltung der Linken beitrüge. Zudem sei die Kandidatur kaum aussichtsreich und deshalb überflüssig. Continue reading

Nazikundgebung verhindern! Gemeinsam gegen den Wahlkampfabschluss der NPD!


Antifademo: Samstag 11. September | 18.00 Uhr | S-Bhf. Ostkreuz
Am Sonntag, den 11.September 2011 will die Berliner NPD am S-Bahnhof Schöneweide mit einer Kundgebung ihren Wahlkampfabschluss zelebrieren. Die NPD hat sich als Ort für dieses Event bewusst den Ortsteil Schöneweide ausgesucht, den Nazis als ihre Hochburg ansehen. Dort befinden sich wichtige Pfeiler der Nazi-Infrastruktur in Berlin. Konkret sind das die zentralen Orte der organisierten gewaltbereiten Szene, die Kneipe “Zum Henker“ und der Naziladen “Hexogen“ in der Brückenstraße. Der Landesverband Berlin der NPD hat sich bewusst diesen Kiez für seine Veranstaltung ausgesucht. Der Einfluss von Nazis auf die Gegend soll damit noch weiter ausgebaut werden.
Wir werden aber keine Nazikieze dulden! Und wir werden der NPD ihren Wahlkampfabschluss vermiesen!

Achtet auf aktuelle Infos unter:
>> Nazis auf die Pelle rücken

Alle auf die Straße!
Gemeinsam gegen den Wahlkampfabschluss der NPD in Schöneweide!
Nazikundgebung an diesem Sonntag verhindern!

Richtig rot wählen: DKP


Mit der Berliner DKP ist bei den Berliner Wahlen am 18. September eine antikapitalistische Stimme wählbar – nicht mehr, aber eben auch nicht weniger.

Wahlkampfzeiten wie jetzt in Berlin offenbaren ein Mal mehr die Grenzen der Demokratie in diesem parlamentarischen System. Denn all die Slogans der etablierten Parteien wie „Da müssen wir ran!“ (Grüne), „Berlin verstehen“ (SPD) oder „Damit sich was ändert“, an denen Werbeagenturen wahrscheinlich Tage und Nächte gefeilt haben, drücken durch ihre Beliebigkeit eigentlich nur eines aus: Diese Parteien haben die Aufgabe, den Blick der Berliner Mehrheit, die sich gegen Mietsteigerungen und Privatisierungen in Umfragen ausspricht, den Blick zu vernebeln bis zum 18. September. Continue reading