»… wird mit Brachialgewalt durchgefochten« Bewaffnete Konflikte mit Todesfolge vor Gericht. Berlin 1929 bis 1932/33

Roter Stammtisch der DKP-Ortsgruppe Friedrichshain-Kreuzberg

Do., 01. Dezember 19:30 – Café Commune, Reichenberger Str. 157, U1 + U8 Kottbusser Tor

Vortrag und Diskussion mit dem Buchautoren

Sturmlokale, Straßenschlachten und politisch motivierte Morde. Seit 1929 versuchte die NSDAP mit Hilfe ihres SA-Schlägertrupps verstärkt in die traditionell roten Bezirke Berlins einzubrechen, eigene Strukturen zu errichten und diese zu vereinnahmen. Dabei setzten die Faschisten auf Terror und brachiale Gewalt. Die Kommunisten und Sozialdemokraten waren auf diese brutale Eroberungstaktik der Nazis jedoch nicht ausreichend vorbereitet, setzten sich aber zur Wehr – auch dies bisweilen mit Todesfolge. Auch Kreuzberg blieb nicht von den Faschisten verschont. Zwischen 1930 und 1933 entwickelte sich daraufhin hier die erste Jugend-Antifa. Ihr Motto: „Wo wir Nazis sehn, da jibt’s Kleinholz“. Continue reading

Bündnisveranstaltung zur Mobilisierung nach Bonn am 30.11

Ver­an­stal­tung des Ber­li­ner Bünd­nis­ses mit Said Mahmoud Pahiz (lin­ker Ak­ti­vist aus Kabul), Clau­dia Haydt (In­for­ma­ti­ons­stel­le Mi­li­ta­ri­sie­rung) und einer Ak­ti­vis­tin aus der Vor­be­rei­tung.

Mitt­woch | 30.​11.​2011 | 19 Uhr | SO36 (Ora­ni­en­stras­se 190)

Am 5. De­zember 2011 fin­det in Bonn die Kon­fe­renz „Pe­ters­berg II“ der Na­to-​Staa­ten und an­de­rer Län­der statt, bei der über die Zu­kunft Af­gha­nis­tans be­ra­ten wer­den soll. Gegen diese Kon­fe­renz mo­bi­li­siert ein Bünd­nis aus an­ti­mi­li­ta­ris­ti­schen Grup­pen, der Frie­dens­be­we­gung und wei­te­ren lin­ken Grup­pen zu einer De­mons­tra­ti­on am 3. De­zember und wei­te­ren Ge­gen­ak­ti­vi­tä­ten nach Bonn. Continue reading

PM: 5000 gegen Faschismus und Polizeistaat

Pressemitteilung zur Demonstration „Staat und Nazis Hand in Hand?“Berlin, 27.11.2011

Für Samstag, den 26. November, hatte ein Bündnis antifaschistischer Gruppen zu einer Demonstration „Gegen Faschismus und Polizeistaat“ aufgerufen. Rund 5000 Menschen beteiligten sich an der Veranstaltung, die sich gegen die Verstrickungen von Verfassungsschutz und militanten Neonazis, im Zusammenhang mit den Anschlägen der Gruppe „Nationalsozialistischer Untergrund“ (NSU) richtete.>> mehr

Demo bleibt verboten! Proteste gegen Faschismus und Polizeistaat geplant


DEMO | 26.11. | 12 UHR | Oranienplatz
Das Verbot der Grossdemonstration „PKK-Verbot aufheben – Demokratie stärken“ wurde vom Gericht bestätigt. Die Demonstration, die am Samstag um 11 Uhr am U-BHF Hallesches Tor beginnen sollte bleibt damit verboten. Auch eine Protestkundgebung gegen das Verbot der Demonstration, die Abgeordnete der Linkspartei angemeldet hatten, wurde von der Polizei untersagt. Continue reading

Staat und Nazis Hand in Hand – Gegen Faschismus und Polizeistaat!

++++++++++++++Achtung!!!! Ort geändert!!!!!!!!!!++++++++++++++DEMO | SAMSTAG | 26.11. | 12 UHR | ORANIENPLATZ++++++++++++++Achtung!!!! Ort geändert!!!!!!!!!!++++++++++++++

>> Aufruf des Bündnisses STAAT UND NAZIS HAND IN HAND

Aufgrund der aktuellen Entwicklungen im Fall der Verstrickung des deutschen Staates in die Mordserie des „Nationalsozialistischen Untergrunds (NSU)“ wollen wir am Samstag kurzfristig mit einer antifaschistischen und antirassistischen Demonstration auf diesen Fall und die Kontinuität der Zusammenarbeit von Staat, Nazis und Geheimdiensten aufmerksam machen. Eine Woche nachdem Tausende auf der Silvio-Meier-Demonstration an die Opfer der rassistischen Morde gedacht haben, wollen wir mit einer lauten Demonstration durch Kreuzberg und Mitte ein weiteres unmissverständliches Zeichen gegen Rassismus, Faschismus und deren Sponsoren im Staatsapparat setzen. Continue reading

PKK-Verbot aufheben – Demokratie stärken!

Grossdemonstration gegen das PKK-Verbot am 26. November – 11:00 – Hallesches Tor

Aufruf der Yek Kom – Föderation der kurdischen Vereine in Deutschland:

Am 26. November werden wir in Berlin mit einer Großdemonstration die Aufhebung des sogenannten „Betätigungsverbots“ der Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) sowie die Streichung der PKK aus der EU Terrorliste fordern. Vor 18 Jahren, am 26. November 1993, wurde das PKK-Verbot in Deutschland zum ersten Mal angewandt. Verboten wurden damals unter anderem die Föderation kurdischer Vereine (FEYKA Kurdistan) und 29 örtliche Vereine, ein Verlag und eine Nachrichtenagentur. Tausende Menschen wurden seitdem wegen Verstoßes gegen das Vereinsgesetz zu Geld- oder Haftstrafen verurteilt, hunderte unterschiedliche Institutionen, Vereine, Versammlungen und Festivals verboten und über 100 kurdische Politiker nach dem § 129 oder §129a als angebliche Mitglieder einer „kriminellen“ oder „terroristischen Vereinigung“ verurteilt. Seit rund einem Jahr werden kurdische Politiker in Deutschland als Mitglieder einer „terroristischen Vereinigung im Ausland“ nach § 129b StGB verfolgt. Wer hier in einem kurdischen Kulturverein tätig ist, soll nach dieser Logik für Aktionen der Guerilla in Kurdistan in Mitverantwortung genommen werden!

+++ UPDATE +++ UPDATE +++

>> Polizei verbietet Demo – Mobilisierung geht weiter – Veranstalter klagt gegen Demo-Verbot (kurdistan.blogsport.de)

+++ UPDATE +++ UPDATE +++

Continue reading

Prozeßerklärung von Inge Viett vor dem Berliner Amtsgericht

Den Frieden erkämpfen

Die Alternative zum Kapitalismus ist der Kommunismus: Hightech-Armeen verschrotten und Ausplünderung durch Konzerne stoppen. Prozeßerklärung
Von Inge Viett

Sand im Kriegsgetriebe: NATO-Versorgungskonvoi auf dem Weg nach Afghanistan in Brand geschossen (Quetta, 20. August 2011)

Der Staatsanwalt behauptet ja tatsächlich, ich hätte mit meinem Vortrag auf der Rosa-Luxemburg-Konferenz den öffentlichen Frieden gestört. Und zwar deshalb, weil ich Sabotage an Militär- und Kriegsgütern für legitim halte, wenn Deutschland Krieg führt. Dann zählt der Herr Staatsanwalt wahllos neun Brandanschläge gegen Kriegsgerät auf, auf die ich mich bewußt bezogen haben soll. Mich überrascht, wie der Staatsanwalt sich in meinem Bewußtsein oder gar Unterbewußtsein auszukennen glaubt. Aber tatsächlich projiziert er nur ins Blaue hinein, um mich anklagen zu können. Continue reading

Der Krieg ist das Verbrechen, nicht der Widerstand dagegen! Solidarität mit Inge Viett!


>>Plakat
Kundgebung vor dem Gerichtsgebäude
23.11.2011 | Amtsgericht Tiergarten | 8.30 Uhr | Wilsnacker Straße 4

Prozess gegen Inge Viett
23.11.2011 | Amtsgericht Tiergarten | 9 Uhr | Raum B 136 | Wilsnacker
Straße 4

Die Staatsanwaltschaft Berlin hat wegen der Äußerung »Wenn Deutschland
Krieg führt und als Antikriegsaktion Bundeswehrausrüstung abgefackelt
wird, dann ist das eine legitime Aktion« im Rahmen eines Beitrages auf
der Rosa-Luxemburg-Konferenz 2011, Anklage gegen Inge Viett wegen
Billigung von Straftaten erhoben, was nach Paragraph 140 StGB mit bis zu
drei Jahren Haft bestraft werden kann. Am 23. November 2011 findet vor
dem Amtsgericht Tiergarten der Prozess statt. Continue reading

Berliner S-Bahn: EVG lehnt Zerschlagung ab – Demo vor SPD-Landesparteitag

Montag 21.11.11 um 15:30 Uhr am Leonardo Royal Hotel, Otto-Braun-Str. 90, 10249 Berlin (Tagungsort, Nähe Alexanderplatz)

Die Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft (EVG) lehnt eine Zerschlagung der Berliner S-Bahn ab. „Eine Teilausschreibung würde zwangsläufig zur Trennung von Infrastruktur und Betrieb und damit zur Zerschlagung führen“, moniert der EVG-Vorsitzende, Alexander Kirchner.

In diesem Sinne äußert er sich auch in einem Brief an den Berliner SPD-Chef Michael Müller. Die rund 3.000 Beschäftigten würden „sehr enttäuscht sein, dass die Berliner SPD ihre klare Aussage zur S-Bahn im Berlin-Programm 2011-2016 nun nicht einhält“, unterstreicht der EVG-Vorsitzende. In dem Papier hatte sich die Partei u. a. gegen eine Teilausschreibung ausgesprochen. Continue reading

Mahnwache in Gedenken an Silvio Meier

Mo., 21. November – 17:00

Mahnwache in Gedenken an Silvio Meier

U-Bhf Samariter Straße (U5)

„Dieses System wollte ich nie. (…) Es ist alles ganz anders geworden, es ist schlimmer geworden … Es bedeutet auf einmal um Geld zu kämpfen, was ich mir vorher nie vorstellen konnte.“ – so der 27jährige Hausbesetzer und Antifaschist Silvio Meier in einem Interview Anfang der 90er Jahre. Kurze Zeit später, am 21. November 1992 wurde Silvio von Neofaschisten erstochen. Silvio kämpfte: gegen die Profitmacherei mit Wohnraum, gegen braune Horden im Kiez.

Silvio wuchs in der DDR auf. Ihm blieb danach nur wenig Zeit, den Kapitalismus zu durchschauen. Heute, 19 Jahre nach diesem politischen Mord, verschärfen sich die Entwicklungen, die ihn das Leben kosteten und die er vorausahnte. Die Berliner Polizei kooperiert systematisch mit Nazis, z.B. durch Geheimhaltung ihrer Aufmärsche. Die Bespitzelung und Kriminalisierung von AntifaschistInnen und Linken erreichte bisher unbekannte Ausmaße. Die Mieten sind in Berlin unbezahlbar geworden. Hausbesetzer werden mit Großeinsätzen rausgeprügelt.

Deshalb heißt es 19 Jahre später: Jetzt erst Recht auf die Straße – im Gedenken an Silvio Meier!

DISKUSSIONSVERANSTALTUNG DER KKE IN BERLIN


Am Sonntag, den 20. November 2011, 17:30 Uhr findet
im Begegnungszentrum der Volkssolidarität „Treff 203“ Torstraße 203-205, 10115 Berlin
(U-Bahn Oranienburger Tor) eine Diskussionsveranstaltung* zu folgendem Thema statt:
Die Entwicklung des Klassenkampfes in Griechenland, und der politische Vorschlag der KKE über den Ausweg und die Perspektive.
Gegen die antikommunistischen Verleumdungen und Lügen: Der Sozialismus ist aktueller und notwendiger denn je!

Dazu laden wir Sie/Euch ganz herzlich ein.

*Rede und Diskussion werden in deutscher Sprache gehalten.

17. November: Bildungsstreik


Nachdem in den vergangenen Jahren Hundertausende junger Menschen auf die Strasse gegangen und Schulen und Unis besetzt haben gegen die miesen Lernbedingungen und trüben Zukunftsaussichten stunk zu machen, stehen auch in diesem November wieder bundesweite, quatsch sogar weltweite, Bildungsproteste im November an. Angespornt von sich immer weiter verschlechternden Bedingungen im Bildungssystem und den weltweiten Jugendrevolten von Tunesien, Ägypten, Griechenland, Spanien, England bis nach Chile werden die Jugendlichen Mitte November auch in der BRD kollektiv ihren Unmut auf die Strasse tragen. Höhepunkt soll dabei der „international Students Action Day“ am 17.November sein, an dem Universitäten und Schulen bestreikt bundesweit bestreikt werden und stattdessen die Stadtzentren „occupyed“ werden sollen. In Berlin beginnt die Grossdemonstration um 12 Uhr am Roten Rathaus

Kundgebung gegen Verdrängung und Polizeigewalt

Kundgebung // Mittwoch, 16.11.11 // 17 Uhr // Kottbusser Tor

Kündigung, Kontrolle, Platzverweis?!

Ob Polizei oder Vermieter: Wir lassen uns hier nicht verdrängen!

In Kreuzberg 36 explodieren die Mieten. Für die HausbesitzerInnen und Immobilienkonzerne bedeutet das hohe Profite. Für uns bedeutet das weniger Geld im Alltag, Kündigung, Zwangsräumung, oft auch den Wegzug aus unserem Kiez. Luxussanierte Eigentumswohnungen, Hostels und Ferienwohnungen, teure Cocktailsbars und schicke Restaurants gibt’s hier mittlerweile zur Genüge. Bezahlbare Mietwohnungen gibt es fast nicht mehr.

Und während die Mieten explodieren und die billigen Kiezkneipen verschwinden, werden aus dem öffentlichen Raum, von den Plätzen und aus den Parks, diejenigen verdrängt, die im neuen, schicken, teuren Kreuzberg 36 keinen Platz mehr haben sollen. Kontrollen, Beleidigungen, Anzeigen, Platzverweise und gewalttätige Übergriffe durch Polizei, Ordnungsamt und privaten Wachschutz sind auch hier im Kiez Alltag. Continue reading

Politikern und Banken auf die Pelle rücken! Occupy Bundestag!

Bundestagsumzingelung: Samstag 12.11.2011, 12.30 Uhr Hauptbahnhof / Washington Platz

Zur „Rettung des Euro“ jagt derzeit ein Krisengipfel den nächsten. Eine Lösung der Krise ist dennoch nicht in Sicht. Die Antworten der Regierungen erschöpfen sich darin, neue Hunderte Milliarden schwere „Rettungsschirme“ für verschuldete Staaten zu spannen und eine Politik des radikalen Sozialabbaus in der EU durchzusetzen. Die Ursache der Krise sind aber nicht die Menschen in Südeuropa, die angeblich über ihre Verhältnisse gelebt haben. Das kapitalistische Wirtschaftssystem und das Europa der Banken und Konzerne stecken insgesamt in der Krise. Continue reading

Drei Jahre Elli Fuchs Bücherei und obligatorisch die Revolution feiern!

Liebe Freunde sozialistischer Revolutionen,

am kommenden Samstag feiert unsere kleine Leihbücherei Elli Fuchs ihr
dreijähriges Bestehen. Inzwischen beherbergt die Bibliothek etwa 3000
Medien, 18 Zeitschriftentitel und über 50 Filme. Seit Anfang diesen
Jahres hat die Leihbücherei regelmäßig Samstags geöffnet; für viele
Nachbarn inzwischen eine feste Adresse um sich über Neuigkeiten
auszutauschen, nach Büchern zu stöbern oder einfach für einen Plausch. Continue reading

No Justice – No Peace!


Die Initiative „No Justice – No Peace“ ruft am 12.November zu einer Demonstration, einer Infoveranstaltung und einem Konzert gegen tödliche Polizeigewalt und in Gedenken an Slieman Hamada auf, der am 28.Februar 2010 im Treppenhaus seiner elterlichen Wohnung in Schöneberg von Polizeibeamten mittels Pfefferspray getötet worden ist.

DEMO | 12.11. | 19 UHR | U-BHF Kleistpark

Infoveranstaltung | 12.11. | 21:30 | Drugstrore

Konzert mit “Black Magreb Mafia” , “Lena Stoehrfaktor” , “Gitta Spitta” und “MC Josh” ab 22 uhr im Drugstore Continue reading

Roter Stammtisch der DKP Friedrichshain-Kreuzberg und der SDAJ Berlin

Bildungsstreik 2011: Für Solidarität und freie Bildung!
Kampfansage gegen die herrschende „Sparpolitik“

Donnerstag, 03.11.2011 – Beginn: 19:30 Uhr- Ort: Café Commune, Reichenberger Str. 157, 10999 Berlin, U1 + U8 Kottbusser Tor

Das Bildungssystem der BRD geht seit Jahren den Bach runter. Unter dem Eindruck der allgemeinen Krise des Kapitalismus werden etliche Errungenschaften im Bildungswesen angegriffen und grundlegende Umstrukturierungen durchgedrückt. Während Banken und Konzerne Milliardengewinne einfahren und die deutschen Kriegseinsätze mehrere Milliarden Euro im Jahr vernichten, wird bei der Bildung gekürzt und gespart. Die Ausbildungssituation an Schulen, in Betrieben und Unis ist katastrophal. Leidtragende sind die Schüler_innen, Auszubildenden, Studierenden und ihre Lehrkräfte, die mit Unterrichtsausfällen, verkürzten Ausbildungszeiten und verschärfter sozialer Auslese zu kämpfen haben. Leistungsdruck und Konkurrenz unter Schüler_innen wachsen, in der beruflichen Ausbildung wird der Druck auf Azubis wegen fehlender Lehrstellen erhöht. Nach wie vor ist die soziale Herkunft entscheidend, ob ein junger Mensch auf dem Gymnasium oder der Hauptschule landet und welche Zukunftsperspektiven somit vor ihm liegen. Continue reading