»… wird mit Brachialgewalt durchgefochten« Bewaffnete Konflikte mit Todesfolge vor Gericht. Berlin 1929 bis 1932/33

Roter Stammtisch der DKP-Ortsgruppe Friedrichshain-Kreuzberg

Do., 01. Dezember 19:30 – Café Commune, Reichenberger Str. 157, U1 + U8 Kottbusser Tor

Vortrag und Diskussion mit dem Buchautoren

Sturmlokale, Straßenschlachten und politisch motivierte Morde. Seit 1929 versuchte die NSDAP mit Hilfe ihres SA-Schlägertrupps verstärkt in die traditionell roten Bezirke Berlins einzubrechen, eigene Strukturen zu errichten und diese zu vereinnahmen. Dabei setzten die Faschisten auf Terror und brachiale Gewalt. Die Kommunisten und Sozialdemokraten waren auf diese brutale Eroberungstaktik der Nazis jedoch nicht ausreichend vorbereitet, setzten sich aber zur Wehr – auch dies bisweilen mit Todesfolge. Auch Kreuzberg blieb nicht von den Faschisten verschont. Zwischen 1930 und 1933 entwickelte sich daraufhin hier die erste Jugend-Antifa. Ihr Motto: „Wo wir Nazis sehn, da jibt’s Kleinholz“. Continue reading

Bündnisveranstaltung zur Mobilisierung nach Bonn am 30.11

Ver­an­stal­tung des Ber­li­ner Bünd­nis­ses mit Said Mahmoud Pahiz (lin­ker Ak­ti­vist aus Kabul), Clau­dia Haydt (In­for­ma­ti­ons­stel­le Mi­li­ta­ri­sie­rung) und einer Ak­ti­vis­tin aus der Vor­be­rei­tung.

Mitt­woch | 30.​11.​2011 | 19 Uhr | SO36 (Ora­ni­en­stras­se 190)

Am 5. De­zember 2011 fin­det in Bonn die Kon­fe­renz „Pe­ters­berg II“ der Na­to-​Staa­ten und an­de­rer Län­der statt, bei der über die Zu­kunft Af­gha­nis­tans be­ra­ten wer­den soll. Gegen diese Kon­fe­renz mo­bi­li­siert ein Bünd­nis aus an­ti­mi­li­ta­ris­ti­schen Grup­pen, der Frie­dens­be­we­gung und wei­te­ren lin­ken Grup­pen zu einer De­mons­tra­ti­on am 3. De­zember und wei­te­ren Ge­gen­ak­ti­vi­tä­ten nach Bonn. Continue reading

PM: 5000 gegen Faschismus und Polizeistaat

Pressemitteilung zur Demonstration „Staat und Nazis Hand in Hand?“Berlin, 27.11.2011

Für Samstag, den 26. November, hatte ein Bündnis antifaschistischer Gruppen zu einer Demonstration „Gegen Faschismus und Polizeistaat“ aufgerufen. Rund 5000 Menschen beteiligten sich an der Veranstaltung, die sich gegen die Verstrickungen von Verfassungsschutz und militanten Neonazis, im Zusammenhang mit den Anschlägen der Gruppe „Nationalsozialistischer Untergrund“ (NSU) richtete.>> mehr

Demo bleibt verboten! Proteste gegen Faschismus und Polizeistaat geplant


DEMO | 26.11. | 12 UHR | Oranienplatz
Das Verbot der Grossdemonstration „PKK-Verbot aufheben – Demokratie stärken“ wurde vom Gericht bestätigt. Die Demonstration, die am Samstag um 11 Uhr am U-BHF Hallesches Tor beginnen sollte bleibt damit verboten. Auch eine Protestkundgebung gegen das Verbot der Demonstration, die Abgeordnete der Linkspartei angemeldet hatten, wurde von der Polizei untersagt. Continue reading

Staat und Nazis Hand in Hand – Gegen Faschismus und Polizeistaat!

++++++++++++++Achtung!!!! Ort geändert!!!!!!!!!!++++++++++++++DEMO | SAMSTAG | 26.11. | 12 UHR | ORANIENPLATZ++++++++++++++Achtung!!!! Ort geändert!!!!!!!!!!++++++++++++++

>> Aufruf des Bündnisses STAAT UND NAZIS HAND IN HAND

Aufgrund der aktuellen Entwicklungen im Fall der Verstrickung des deutschen Staates in die Mordserie des „Nationalsozialistischen Untergrunds (NSU)“ wollen wir am Samstag kurzfristig mit einer antifaschistischen und antirassistischen Demonstration auf diesen Fall und die Kontinuität der Zusammenarbeit von Staat, Nazis und Geheimdiensten aufmerksam machen. Eine Woche nachdem Tausende auf der Silvio-Meier-Demonstration an die Opfer der rassistischen Morde gedacht haben, wollen wir mit einer lauten Demonstration durch Kreuzberg und Mitte ein weiteres unmissverständliches Zeichen gegen Rassismus, Faschismus und deren Sponsoren im Staatsapparat setzen. Continue reading

PKK-Verbot aufheben – Demokratie stärken!

Grossdemonstration gegen das PKK-Verbot am 26. November – 11:00 – Hallesches Tor

Aufruf der Yek Kom – Föderation der kurdischen Vereine in Deutschland:

Am 26. November werden wir in Berlin mit einer Großdemonstration die Aufhebung des sogenannten „Betätigungsverbots“ der Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) sowie die Streichung der PKK aus der EU Terrorliste fordern. Vor 18 Jahren, am 26. November 1993, wurde das PKK-Verbot in Deutschland zum ersten Mal angewandt. Verboten wurden damals unter anderem die Föderation kurdischer Vereine (FEYKA Kurdistan) und 29 örtliche Vereine, ein Verlag und eine Nachrichtenagentur. Tausende Menschen wurden seitdem wegen Verstoßes gegen das Vereinsgesetz zu Geld- oder Haftstrafen verurteilt, hunderte unterschiedliche Institutionen, Vereine, Versammlungen und Festivals verboten und über 100 kurdische Politiker nach dem § 129 oder §129a als angebliche Mitglieder einer „kriminellen“ oder „terroristischen Vereinigung“ verurteilt. Seit rund einem Jahr werden kurdische Politiker in Deutschland als Mitglieder einer „terroristischen Vereinigung im Ausland“ nach § 129b StGB verfolgt. Wer hier in einem kurdischen Kulturverein tätig ist, soll nach dieser Logik für Aktionen der Guerilla in Kurdistan in Mitverantwortung genommen werden!

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>> Polizei verbietet Demo – Mobilisierung geht weiter – Veranstalter klagt gegen Demo-Verbot (kurdistan.blogsport.de)

+++ UPDATE +++ UPDATE +++

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Prozeßerklärung von Inge Viett vor dem Berliner Amtsgericht

Den Frieden erkämpfen

Die Alternative zum Kapitalismus ist der Kommunismus: Hightech-Armeen verschrotten und Ausplünderung durch Konzerne stoppen. Prozeßerklärung
Von Inge Viett

Sand im Kriegsgetriebe: NATO-Versorgungskonvoi auf dem Weg nach Afghanistan in Brand geschossen (Quetta, 20. August 2011)

Der Staatsanwalt behauptet ja tatsächlich, ich hätte mit meinem Vortrag auf der Rosa-Luxemburg-Konferenz den öffentlichen Frieden gestört. Und zwar deshalb, weil ich Sabotage an Militär- und Kriegsgütern für legitim halte, wenn Deutschland Krieg führt. Dann zählt der Herr Staatsanwalt wahllos neun Brandanschläge gegen Kriegsgerät auf, auf die ich mich bewußt bezogen haben soll. Mich überrascht, wie der Staatsanwalt sich in meinem Bewußtsein oder gar Unterbewußtsein auszukennen glaubt. Aber tatsächlich projiziert er nur ins Blaue hinein, um mich anklagen zu können. Continue reading

Der Krieg ist das Verbrechen, nicht der Widerstand dagegen! Solidarität mit Inge Viett!


>>Plakat
Kundgebung vor dem Gerichtsgebäude
23.11.2011 | Amtsgericht Tiergarten | 8.30 Uhr | Wilsnacker Straße 4

Prozess gegen Inge Viett
23.11.2011 | Amtsgericht Tiergarten | 9 Uhr | Raum B 136 | Wilsnacker
Straße 4

Die Staatsanwaltschaft Berlin hat wegen der Äußerung »Wenn Deutschland
Krieg führt und als Antikriegsaktion Bundeswehrausrüstung abgefackelt
wird, dann ist das eine legitime Aktion« im Rahmen eines Beitrages auf
der Rosa-Luxemburg-Konferenz 2011, Anklage gegen Inge Viett wegen
Billigung von Straftaten erhoben, was nach Paragraph 140 StGB mit bis zu
drei Jahren Haft bestraft werden kann. Am 23. November 2011 findet vor
dem Amtsgericht Tiergarten der Prozess statt. Continue reading

Berliner S-Bahn: EVG lehnt Zerschlagung ab – Demo vor SPD-Landesparteitag

Montag 21.11.11 um 15:30 Uhr am Leonardo Royal Hotel, Otto-Braun-Str. 90, 10249 Berlin (Tagungsort, Nähe Alexanderplatz)

Die Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft (EVG) lehnt eine Zerschlagung der Berliner S-Bahn ab. „Eine Teilausschreibung würde zwangsläufig zur Trennung von Infrastruktur und Betrieb und damit zur Zerschlagung führen“, moniert der EVG-Vorsitzende, Alexander Kirchner.

In diesem Sinne äußert er sich auch in einem Brief an den Berliner SPD-Chef Michael Müller. Die rund 3.000 Beschäftigten würden „sehr enttäuscht sein, dass die Berliner SPD ihre klare Aussage zur S-Bahn im Berlin-Programm 2011-2016 nun nicht einhält“, unterstreicht der EVG-Vorsitzende. In dem Papier hatte sich die Partei u. a. gegen eine Teilausschreibung ausgesprochen. Continue reading

Mahnwache in Gedenken an Silvio Meier

Mo., 21. November – 17:00

Mahnwache in Gedenken an Silvio Meier

U-Bhf Samariter Straße (U5)

„Dieses System wollte ich nie. (…) Es ist alles ganz anders geworden, es ist schlimmer geworden … Es bedeutet auf einmal um Geld zu kämpfen, was ich mir vorher nie vorstellen konnte.“ – so der 27jährige Hausbesetzer und Antifaschist Silvio Meier in einem Interview Anfang der 90er Jahre. Kurze Zeit später, am 21. November 1992 wurde Silvio von Neofaschisten erstochen. Silvio kämpfte: gegen die Profitmacherei mit Wohnraum, gegen braune Horden im Kiez.

Silvio wuchs in der DDR auf. Ihm blieb danach nur wenig Zeit, den Kapitalismus zu durchschauen. Heute, 19 Jahre nach diesem politischen Mord, verschärfen sich die Entwicklungen, die ihn das Leben kosteten und die er vorausahnte. Die Berliner Polizei kooperiert systematisch mit Nazis, z.B. durch Geheimhaltung ihrer Aufmärsche. Die Bespitzelung und Kriminalisierung von AntifaschistInnen und Linken erreichte bisher unbekannte Ausmaße. Die Mieten sind in Berlin unbezahlbar geworden. Hausbesetzer werden mit Großeinsätzen rausgeprügelt.

Deshalb heißt es 19 Jahre später: Jetzt erst Recht auf die Straße – im Gedenken an Silvio Meier!