Themenabend zum internationalen Frauentag

Roter Stammtisch der DKP Friedrichshain-Kreuzberg:

Donnerstag, 09. März 2013 um 19.30 Uhr

im Café Commune, Reichenberger Straße 157, U1 + U 8 Kottbusser Tor

———-
»Emmely – Kleine ‚Siege‘ dank großer Solidarität«

Der »Fall Emmely« machte bundesweit Schlagzeilen: Die Kassiererin Barbara E. – genannt »Emmely« – wurde wegen der Einlösung von zwei Flaschenpfandbons im Wert von 130 Cent fristlos gekündigt. Sie soll das Vermögen der Supermarktkette Kaiser`s Tengelmann geschädigt haben. Gemeinsam mit dem Solikommitee, den Anwälten und Gewerkschaften nahm sie den Kampf auf und gewann. Sie hat nicht nur ihren Kündigungsschutzprozeß gewonnen, sondern auch für eine Wende in der Rechtsprechung zu Bagatellkündigungen gesorgt. Auf unserem Stammtisch wollen wir mit Emmely über ihren Kampf und ihre Erfahrungen diskutieren.

Zwangsräumung vollstreckt!

»Jetzt erst recht: Zwangsräumungen verhindern!« – Erklärung der DKP Berlin zu den Blockaden in Kreuzberg am Donnerstag:

In den heutigen Morgenstunden hat die Berliner Polizei in Berlin-Kreuzberg mit Prügelattacken und Pfefferspray die Vollstreckung einer Zwangsräumung durchgesetzt – gegen den Widerstand von 1000 Menschen, die sich der Polizei mit Blockaden in den Weg gestellt haben. Betroffen von der Zwangsräumung ist die fünfköpfige Familie Gülbol, der nach einem langwierigen Rechtsstreit mit dem Vermieter André Franell beim nächstbesten Vorwand und ohne Vorwarnung gekündigt wurde.

Die Zwangsräumung der Familie Gülbol ist ein Beispiel, wie Verdrängung mit staatlicher Schützenhilfe in Berlins Innenstadtbezirken derzeit vonstatten geht. Die Blockade gegen die Zwangsräumung ist aber auch ein unübersehbares Beispiel dafür, daß immer mehr Menschen in Berlin nicht mehr bereit sind, das Recht von Immobilienspekulanten wie Franell zu akzeptieren, auf Kosten der Mieterinnen und Mieter ihre Profite zu maximieren.

Mit der Blockade gegen die Zwangsräumung hat die Mieterbewegung in Berlin gezeigt, daß sie an einem Wendepunkt steht: Protest schlägt um in konkreten Widerstand. An diesem Punkt müssen sich alle politischen und gesellschaftlichen Kräfte in Berlin die Frage stellen, auf welche Seite sie sich stellen wollen: auf die Seite der Mietpreistreiber, des Staates und der Gerichte – oder auf die Seite der lohnabhängigen Familien, der Erwerbslosen, der Alleinerziehenden und Rentner, die aus unseren Kiezen vertrieben werden.

Die Zwangsräumung konnte mit Polizeigewalt durchgesetzt werden – und trotzdem: Diesen Tag kann die Berliner Mieterbewegung für sich als Erfolg verbuchen. Denn so sicher, wie der Senat auch in Zukunft Zwangsräumungen vollstrecken wird, so sicher ist die nächste Blockade einer Zwangsräumung. Und die Mitglieder der DKP Berlin werden es sich auch in Zukunft nicht nehmen zu lassen, wieder in den Reihen des Widerstands Platz zu nehmen.

Zwangsräumung verhindern kostet Geld. Spendet!
Rote Hilfe e.V. – GLS Bank – Stichwort: Zwangsräumung
BLZ: 430 609 67 – Konto-Nr.: 4007 238 317

>> Mehr Infos, Videos und Bilder

Räumungstermin Lausitzer Str. 8 – Aufruf zur Blockade

Der neue Räumungstermin für die Lausitzer Str. 8 steht fest! Am Donnerstag, den 14. Februar 2013 um 7 Uhr wollen wir mit euch gemeinsam auch den dritten Räumungsversuch durch eine Blockade verhindern.

Am Montag, den 22.10.2012, wurde in der Lausitzer Straße 8 die Zwangsräumung einer Familie durch eine Sitzblockade verhindert. Die Gerichtsvollzieherin musste unverrichteter Dinge wieder abziehen. Dies war die erste erfolgreiche Verhinderung einer Zwangsräumung in Berlin. Der zweite Räumungstermin am 12.12.2012 wurde kurz vorher ausgesetzt, aus „formellen Unstimmigkeiten“. Wir wollen auch den dritten Räumungsversuch mit Massenblockaden zum Scheitern bringen.

Werdet konkret aktiv gegen Verdrängung!
Kommt zur Blockade am 14. 02.2013!
Sagt Freund*innen, Nachbar*innen und Verwandten Bescheid und bringt sie mit!
Helft bei der Mobilisierung – Mobimaterial hier >> zwangsraeumungverhindern.blogsport.de

Presse: jungewelt

Warm-Up-Demo vor der Zwangsräumungs-Blockade

Bündnis Zwangsräumung verhindern:
>> zwangsraeumungverhindern.blogsport.de

Am Samstag den 09.02. wollen wir gemeinsam unsere Wut über hohe Mieten, Verdrängung und Zwangsräumung auf die Straße tragen. Mit einer Demo durch den Reichenberger Kiez wollen wir Nachbarinnen und Nachbarn informieren und zur Blockade des dritten Zwangsräumungsversuches in der Lausitzer Straße mobilisieren.

Verdrängung hat viele Gesichter: Modernisierung, hohe Mieten, Mieterhöhung nach Mietspiegel, Jobcenter zahlt die Miete nicht, Umwandlung in Eigentumswohnungen. Zwangsräumung ist nur die gewalttätigste Art der Verdrängung.

Das alles ist aber kein Naturgesetz, sondern wird von Menschen gemacht. Und kann deshalb auch von Menschen mit kollektivem und solidarischem Handeln geändert werden. Die verhinderten Zwangsräumungen am Kotti und in der Lübbener Straße haben gezeigt, dass wir erfolgreich Widerstand leisten können. Eine Stadt für alle Menschen kann gegen die Interessen der Profiteure erkämpft werden. Deshalb alle zusammen raus auf die Straße!

Zur Demo am Sa., 09.02., 14 Uhr, Kottbusser Tor
Zur Blockade der Zwangsräumung am Do., 14.02., 7 Uhr, Lausitzer Str. 8