Beerdigung von Rosemarie am Freitag um 11 Uhr auf dem Jerusalem-Friedhof


Am Freitag, den 26. April, wird Rosemarie Fliess auf dem Jerusalem-Friedhof (Mehringdamm 21, 10961 Berlin) um 11 Uhr beerdigt. Das Bündnis „Zwangsräumung verhindern“ ruft dazu auf an der Beerdigung teilzunehmen. Im Anschluss an die Beerdigung findet auf dem Blücherplatz ein Picknick im Gedenken an Rosemarie Fliess statt. Dort wollen wir gemeinsam essen und uns austauschen. Bringt Essen und Blumen mit!

Rosemarie war verzweifelt und wusste, dass sie ihre Wohnung verlieren würde. Als sie von den Protesten für Familie Gülbol las, kam sie zu einer Demonstration von „Zwangsräumung verhindern“ am Kottbuser Tor. Seitdem war sie mittendrin im Mieter*innenkampf. Sie protestierte gegen die Räumung der Familie Gülbol auch am Tag der Räumung. Sie besuchte mit vielen Anderen die Gerichtsverhandlung der Linienstraße 206, einem bedrohten Hausprojekt. Bei der Räumung in der Reuterstr. 2 saß sie vor dem Haus, um zu blockieren, auch wenn sie schon sehr schwach war.

Rosemarie hatte angekündigt, im Falle einer Räumung nicht weiterleben zu können. Zwei Ärzte attestierten ihr nicht umzugsfähig zu sein. Die Räumung hat sie endgültig zerbrochen. Gericht, Vermieter, Polizei, Sozialamt – alle haben ihre Räumung vorangetrieben, niemand hat sich darum gekümmert, wie die Situation für sie nach der Räumung sein wird.

Diesen unmenschlichen Zuständen setzen wir unsere Solidarität entgegen. Kommt zahlreich zur Beerdigung und zeigt, dass Rosemarie nicht vergessen wird. Wir ehren sie, indem wir weiter kämpfen!

Filmvorführung: Warum dieser Hass

Filme zum revolutionären 1. Mai: „Warum dieser Hass“
Di. 23.4.2013 | 19 Uhr | Regenbogenfabrik | Lausitzer Str. 22 | U-Görlitzer Bf

Als Einstimmung auf die revolutionäre 1. Mai Demonstration findet am 23.4. ab 19.00 uhr in der Regenbogenfabrik, zum Schwelgen in Erinnerungen und zum Pläne schmieden für die kommenden antikapitalistischen Kämpfe eine Filmvorführung statt. Mit dabei wird auch „Warum dieser Hass“ sein. Der Film von 1997 lässt mit Demoszenen und Interviews mit AktivistInnen zehn Jahre revolutionärer 1. Mai in Berlin Revue passieren. Damals verfolgt ist dies die einmalige Gelegenheit diesen Film endlich mal im Kino zu genießen. Außerdem gibt’s noch weitere Videos rund um den ersten Mai in Berlin und letzte Infos zur diesjährigen Demo.

Öffentlicher Druck wirkt: Zwangsräumung am 29.04. in der Hermannstr. 208 wahrscheinlich ausgesetzt – schriftliche Bestätigung steht noch aus

Pressemitteilung des Bündnis gegen Zwangsräumungen

18. April 2013: Öffentlicher Druck wirkt: Zwangsräumung am 29.04. in der Hermannstr. 208 wahrscheinlich ausgesetzt – schriftliche Bestätigung steht noch aus

Am gestrigen Mittwoch, den 17.4., hat die städtische Wohnungsbaugesellschaft Stadt und Land dem öffentlichen Druck nachgegeben und der zwangsräumungsbedrohten Zeinab A. und ihrer Tochter Maya aus der Hermannstr. 208 mündlich angekündigt, die Räumung vom 29.4.2013 vorerst aussetzen zu wollen. Dazu bekamen Zeinab und Maya Besuch der Beauftragten für Mietbuchhaltung/ Klagewesen und dem Beauftragten für Schuldnerberatung von Stadt und Land. Zugesichert wurde ihnen das zeitnahe Angebot einer passenden Zweizimmerwohnung bei Stadt und Land im Neuköllner Rollberg-Kiez, zu einer ALGII-kompatiblen Miete. Zusätzlich hat Stadt und Land Begleitung und Unterstützung bei der Kommunikation mit dem Jobcenter zur Übernahme der Mietschulden in Aussicht gestellt. Continue reading

„Löhne hoch – Mieten runter“ Geht das überhaupt im Kapitalismus? Die Wohnungsfrage als Klassenfrage

TREND-Gespräch Nr.9 zu „Programm& Organisation“ am 25. April 2013 um 20 Uhr

Café Commune
Reichenberger Straße 157
10999 Berlin (Kreuzberg)

Die DKP arbeitet in verschiedenen Berliner Stadtteilinitiativen mit, die gegen steigende Mieten, Verdrängung und Zwangsräumungen kämpfen. Auch wenn es in diesen Kämpfen häufig um den puren Erhalt der Reprodukionsbedingungen angesichts verschärfter Ausbeutung geht, entwickeln Teile der Arbeiterklasse hier eine Kampfbereitschaft, die zum Widerstand drängt. Die anstehenden Abwehrkämpfe sind nur in breiten Bündnissen zu führen, deren Lebensfähigkeit von der Durchsetzungskraft des proletarisch-antikapitalistischen Standpunkts abhängt.

Diese Erfahrungen haben die Berliner DKP bewogen auf dem 20. Parteitag der DKP im März 2013 zu beantragen, eine bundesweite Konferenz zur Wohnungs- und Mietenpolitik durchzuführen und für die Formulierung kommunistischer Positionen und programmatischer Aussagen zur Wohnungspolitik eine Analyse und Bewertung der Wohnsituation in der BRD, insbesondere in den Metropolen und Großstädten, zu erarbeiten. Der Antrag wurde angenommen.

Mit Klaus Linder (DKP Friedrichshain-Kreuzberg) spricht Karl-Heinz Schubert vom Arbeitskreis Kapitalismus aufheben (AKKA) über die aktuelle Situation auf dem Berliner Wohnungsmarkt und die Kämpfe in den Stadtteilen gegen Wohnungsnot und Mietpreistreiberei. Zusammen werden sie in dem Gespräch der Frage nachgehen, warum im Kapitalismus die Wohnungsfrage als Klassenfrage behandelt werden muss und welches die Eckpunkte einer antikapitalistischen Wohnungspolitik sein sollten. Continue reading

Profit geht über Leichen

Der Tod der Rentnerin Rosmarie nach ihrer Zwangsräumung ist Ausdruck einer menschenverachtenden Wohnungspolitik.

„Sie konnte dem Druck nicht standhalten“, erklärte Zoltan Grasshoff, Initiator der Kälte-Nothilfe in Wedding, in der die 67-jährige Rentnerin Rosemarie am 11. April verstarb – zwei Tage nach ihrer Zwangsräumung. Aufgrund der Solidarität mit Rosemarie hatte der Staatsschutz aufgerüstet: 140 Polizisten waren im Einsatz, damit die Gerichtsvollzieherin Rosemarie auf die Straße setzen konnte. Im Vorfeld einer Trauerkundgebung für Rosemarie reagierte der Staatsschutz mit Aushängen, in denen die Bewohnerinnen und Bewohner aufgefordert wurden, ihre Türen zu schließen und keine fremden Menschen in die Wohngebäude zu lassen. Eine zwei Tage später angesetzte Gedenkdemonstration in Kreuzberg wurde nach wenigen Metern von der Polizei brutal beendet.

Zoltan Grasshoff stellte gegenüber der Berliner Zeitung auch fest: „Wir … sind sehr geschockt über die Vorgehensweise in unserem Land.“ – zu Recht. Die Frage stellt sich: Wie konnte es dazu kommen? Ein Opfer der Bürokratie? Der Gesundheitsstadtrat von Reinickendorf, wo Rosemarie wohnte, Uwe Brockhausen (SPD), weist das weit von sich: „Wir haben ihr geschrieben, haben versucht, sie telefonisch zu erreichen. Mitarbeiter waren auch vor Ort.“ Und auch mit dem Sozialamt, das die Miete hätte übernehmen können, sei kein Kontakt zustande gekommen. Mit diesen Erklärungen stellt Brockhausen seine geballte Ignoranz unter Beweis. Das Problem ist nicht fehlende Kontaktpflege seitens der Behörden, sondern der Zustand hierzulande, dass Menschen wie Rosemarie von ihrer Rente nicht ihre Miete bezahlen können, dass ihnen Strom, Wasser und Telefon abgestellt werden. Continue reading

Pressemitteilung des Bündnis gegen Zwangsräumung zur Demonstration zum Gedenken an Rosemarie F.

800 Teilnehmer_innen auf Demonstration zum Gedenken an Rosemarie F.

Polizei greift die Demonstration grundlos an – ein Demonstrant ist im Krankenhaus in zur Zeit noch unklarem Zustand – – Veranstalter mussten die Demonstration wegen Polizeiangriff abbrechen

Am Dienstag den 9.4.2013 wurde die 67-jährige Rosemarie F. zwangsgeräumt. Sie verstarb zwei Tage später in einer Wärmestube an den physisch und psychisch belastenden Folgen der Zwangsräumung. Am Freitag den 12.4.2013 versammelten sich ca. 300 Menschen vor ihrem Haus zu einer friedlichen Trauerkundgebung. Rosemaries Tod hatte viel Wut und Unverständnis gegenüber den Verantwortlichen hervorgerufen. Daher rief das Bündnis Zwangsräumung Verhindern für heute, Sonntag 17 Uhr zu einer Demonstration in Kreuzberg/ Neukölln auf, in deren Verlauf sich bis zu 800 Personen, Nachbar_innen, Mietaktivist_innen, Senior_innen und Kinder friedlich beteiligten. Es gab auch von Menschen, die sich nicht an der Demonstration beteiligten, großes Interesse und Solidarität. Verbal wurden Wut und Empörung über die Zwangsräumung und den Tod von Rosemarie F. geäußert. Continue reading

Roter Stammtisch der DKP Friedrichshain-Kreuzberg:

Donnerstag, 05. April 2013 um 19.30 Uhr

im Café Commune, Reichenberger Straße 157, U1 + U 8 Kottbusser Tor

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Der Kampf der Flüchtlinge im ganzen Land – Wie weiter mit dem Flüchtlingscamp in Berlin am Oranienplatz?

Wir diskutieren mit Vertretern der kämpfenden Flüchtlinge vom Oranienplatz und erhalten so Information aus erster Hand.

Wie ist der Stand der Dinge ?
Welche Aktivitäten sind geplant ?
Wie können wir unsere Solidarität mit ihnen organisieren ?