Residenzpflicht abschaffen!

Das RegenbogenKino zeigt den Film von Denise Garcia Bergt, die auch anwesend sein wird.

Der Eintritt geht an die Frauenflüchtlingsetage in der Ohlauer Str.

Do. 12.12.13, 19:30 Uhr
Lausitzer Str. 22

Seit vielen Jahren kämpfen Flüchtlinge gegen die so genannte Residenzpflicht, die 1982 in Deutschland eingeführt wurde. Diese besagt, dass Asylsuchende im laufenden Verfahren den Bezirk, in dem sie gemeldet sind, ohne Erlaubnis nicht verlassen dürfen. Die Filmemacherin Denise Garcia Bergt begleitet Aktivist/innen, die davon berichten, wie ihnen die Residenzpflicht unsichtbare Grenzen in den Weg stellt und die freie Entfaltung der Persönlichkeit behindert: Grundrechte, wie Versammlungs- und Meinungsfreiheit, die Pflege sozialer Kontakte werden eingeschränkt.

Thematisiert wird die Residenzpflicht im Film auch in einem größeren Kontext: Interviewpartner/innen erzählen, wie die Einschränkung der Bewegungsfreiheit von Flüchtlingen im Innern mit der Abschottungspolitik an den europäischen Außengrenzen zusammenhängt und inwiefern diese Reglementierung mit dem kolonialen Erbe und dem Alltagsrassismus in Deutschland verwoben ist.

Veranstaltung: Ernst Thälmann & die KPD

Eberhard Czichon, einer der Autoren des 1200-seitigen Standardwerks »Thälmann – Ein Report«, wird im Gespräch mit dem Verleger Wiljo Heinen Aspekte des bürgerlichen Thälmann-Bildes beleuchten.

Leben und Wirken Ernst Thälmanns (1886 geboren und 1944 im KZ Buchenwald von den Nazis ermordet) sind eng verbunden mit der Entwicklung der KPD – Kommunistische Partei Deutschlands – und der kommunistischen Weltbewegung, mit dem organisierten Klassenkampf in Deutschland und dem Widerstand gegen die Faschisten.

Die im Juni 2013 von Investoren und Stadtplanern initiierte Medienkampagne für einen Abriß des Thälmann-Denkmals in Pankow zeigen deutlich, wessen Interessen es dient, die Erinnerung daran auszulöschen.

Beginn: 20:30 Uhr | Ort: Stadtteilladen Zielona Góra – Grünberger Str. 73, am Boxi, Berlin-F’Hain

Mit Volxküche ab 20 Uhr. Nach der Veranstaltung Solitresen, Free Kicker + (unzensierte) Politmucke

Mehr Infos hier: Internationalistischer Abend

Der Mord an Celalettin Kesim – Tatort Kreuzberg


Roter Stammtisch der DKP Friedrichshain-Kreuzberg:
Donnerstag, 5. Dezember 2013, um 19:30 Uhr
Café Commune, Reichenberger Str. 157

Am 5. Januar 1980 wurde unser Genosse Celalettin Kesim durch die Anhänger der faschistischen Türkischen Föderation und den
Fanatikern der islamistischen Milli Görüs, die vom Geheimdienst der Türkei (MIT), sowie dem deutschen Verfassungsschutz
logistisch unterstützt wurden, am Kottbusser Tor auf offener Straße ermordet.

Damals wie heute morden die Faschisten, der Widerstand will organisiert sein!

Wir diskutieren mit Zeit- und Augenzeugen.

Mehr Infos: www.trend.infopartisan.net

100 % Tempelhofer Feld – Zu den Hintergründen des Berliner Volksbegehren zum Erhalt des Tempelhofer Feldes

Die Initiative „100% Tempelhofer Feld“ kämpft gegen die Bebauung des ehemaligen Flughafengeländes. Bis um 13. Januar 2014 müssen rund 173.000 Unterschriften gesammelt sein, um die aberwitzigen Pläne des Senats zu stoppen. Die Initiative ist zuversichtlich, dass bis dahin genügend gültige Unterschriften vorliegen. Aber noch muss kräftig zugelegt werden, um die Hürde zu nehmen. Für uns heisst das: Klemmbretter in die Hand nehmen und Sammlungen organisieren! Wie bei den vorhergehenden Volksbegehren setzt der Senat alle Mittel ein, um die Volksbefragung zu delegitimieren und Tatsachen zu schaffen.

Mit Baggern gegen den Volksentscheid

Bausenator Müller (SPD) im Oktober: „Ich garantiere Ihnen aber sehr gerne, daß kein Bagger anrollen wird, solange das Volksbegehren läuft“ (Morgenpost, 22.9.2013). Inzwischen lässt er die Bagger rollen – für ein überdimensionales Wasserbecken. Ein Bauzaun wurde errichtet, die Baugrube ausgehoben und ohne Abrissgenehmigung ein altes Feuerwehrhaus beseitigt. Der BUND beantragte einen Baustopp. Continue reading