Bürgerkrieg oder Demokratie… Quo vadis, Türkei?

Informationsveranstaltung mit: NURAY SANCAR (Journalistin & Co-Sprecherin des Friedensblocks in der Türkei) – Inge Höger MdB DIE LINKE

Donnerstag, 22.10.2015, 18:30 Uhr – ND-Gebäude, (Münzenbergsaal) – Franz-Mehring-Platz 1, 10243 Berlin

Was ist nach den Wahlen am 7. Juni passiert?

Warum hat die AKP Regierung den Friedensprozess abgebrochen?

Wie bildete sich das breite Bündnis „Friedensblock“ und was konnte es bisher erreichen?

Wie geht die Türkei in die Neuwahlen am 1.November?

Inge Höger MdB DIE LINKE – Sie war kürzlich als Mitglied einer Delegation im kurdischen Gebiet der Türkei (Diyarbakir, Cizre, Nusaybin, Silvan und Mardin). Die Delegation war dem Aufruf des Friedensblocks gefolgt, um Solidarität zubekunden und sich gemeinsam für Friedenund Demokratie in der Region einzusetzen.

Nuray Sancar – Ist Kolumnist bei der linken Tageszeitung „Evrensel“ und verantwortliche Redakteurin der monatlichen Kulturzeitschrift „Evrensel Kültür“. Sancar ist Vize-Vorsitzende der Partei der Arbeit (EMEP) und Co-Sprecherin des breiten Friedensblocks in der Türkei.

TTIP Demo

Mehr als 250.000 Menschen haben am Samstag in Berlin gegen das von der EU und den USA geplante »Freihandelsabkommen« demonstriert. Damit lag die Beteiligung weit über den Erwartungen der Organisatoren, die vor einigen Tagen noch von 50.000 erwarteten Teilnehmern gesprochen hatten. Vor allem Gewerkschaften und Umweltverbände prägten das Bild der Großdemonstration vom Berliner Hauptbahnhof zur Siegessäule, aber auch die DKP war zusammen mit der SDAJ mit einem eindrucksvollen Block vertreten. Hier gibt es noch weitere Bilder Continue reading

Mehr Profite durch mehr Miete?

Rund um die Friedrichshainer Andreasstraße plant die WBM gegen den Widerstand der Anwohner massiven Neubau – Ein Artikel aus dem Spreerebell Oktober

Der aufmerksame Zeitungsleser konnte erfahren: 20 Neubauten will die Wohnungs- baugesellschaft Mitte (WBM) wohl bis 2017 auf Freiflächen in Friedrichshain hochziehen. Wo genau, ist nicht bekannt; klar scheint aber zu sein, dass 15 sogenannte „Punkthochhäuser“ (quadratisch, geringe Grundfläche, viele Geschosse) rund um die Andreasstraße entstehen sollen. Ein Versteckspiel der WBM – alles kam nur per Zufall ans Tageslicht. Es wäre nicht das erste Mal, dass das kommunale Unternehmen aufgrund unlauterer Methoden in die Schlagzeilen gerät. Continue reading

Soliparty für Frauenprojekte in Rojova/Kurdistan

Samstag 17. Oktober – 21 Uhr – Regenbogenfabrik – Lausitzer Str. 22

Mit den Einnahmen der Party wird eine Stiftung unterstützt die mit ihrer Arbeit Frauen in Rojava, Syrien und Südkurdistan fördert eine flächendeckende gesundheitliche und psychologische Versorgung für Frauen und Kinder aufzubauen. Sie schafft mit ihren Vorschulen eine Bildung für Kinder aller Ethnien in der jeweiligen Muttersprache mit dem Ziel der Gleichberechtigung zwischen den Geschlechtern, Volksgruppen und Religionen für ein ethnisch-demokratisches Zusammenleben.

Roter Stammtisch zum Thema WBM in Friedrichshain

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Im Oktober findet unser Stammtisch nicht wie gewohnt am 1. Donnerstag im Monat sondern am 15. Oktober statt. Auch der Ort hat sich geändert. Aus gegebenem Anlass treffen wir uns um 19 Uhr im Café Sibylle – Karl-Marx-Allee 72 – 10243 Berlin – U5 Straußberger Platz oder Weberwiese

Dort wollen wir über die Pläne der WBM diskutieren. Baulücken schließen oder mehr Profite durch mehr Miete?

20 Neubauten will die WBM auf Freiflächen in Friedrichshain rund um die Andreasstraße hochziehen. Geplant waren ursprünglich 37, aber nach Protesten wurden die Pläne geändert.

Angeblich sollen 30% der Wohnungen für 6,50 €/m² vermietet werden. Allerdings Wohnungen in den unteren Geschossen, durch die dichte Bebauung dunkel und unattraktiv. Die hellen, schönen Wohnungen sollen dagegen 12 €/m² kosten. Für die angestammten Bewohner bedeutet die Extrem-Bebauung krasse Einschnitte in die bisherige Wohnqualität. War das Konzept sozialistischen Wohnens durch die „Wende“ 1989 sowieso schon unmöglich geworden, führt die enge Bebauung nicht nur zu weniger Licht in den Wohnungen. Der vorhandenen Infrastruktur (Einkaufsmöglichkeiten, Kitas und Schulen, Park- und Spielplätze, Grünflächen) droht der Kollaps. Außerdem führt sie zu einer Anhebung der Vergleichsmiete (Mietspiegel), die der WBM die Voraussetzung für beträchtliche Mieterhöhungen bietet.

Gemeinsam mit Anwohnern, Betroffenen und Experten möchten wir in lockerer Runde über die neuesten Pläne der WBM diskutieren.

Ausstellung „KÄMPFENDE HÜTTEN – Urbane Proteste in Berlin von 1872 bis heute. 01.10.2015 bis 18.10.2015

Do 1.10. / 19 Uhr / Vernissage mit Kulturprogramm / „Friede den Hütten, Krieg den Palästen!“ / Weber-Herzog Musiktheater mit Christa Weber, Christof Herzog, Adi Kantor, Sinje Kätsch, Anneli Echterhoffs
Über Gentrifizierung, Vertreibung der Bürger aus den Innenstädten, erzählt dieses kleine Musiktheaterstück am Beispiel der Abrisspläne der Wilhelmstrasse in Berlin-Mitte

Kotti & Co., die Palisadenpanther, blockierte Zwangsräumungen, Refugees besetzen eine ehemalige Schule, Rentner_innen ihre Freizeitstätte, nachts brennen Autos und jetzt werden Unterschriften für einen Mietenvolksentscheid gesammelt. Die Kämpfe um die Stadt in Berlin nehmen zu und zwar rasant. Aus NachbarInnen werden solidarische Nachbarschaften, die sich gegen steigende Mieten, Zwangsräumungen und Verdrängung wehren.

Aber wer hat schon einen Überblick über die aktuellen Kämpfe? Oder gar über die Geschichte urbaner Proteste in Berlin? Wer weiß schon, dass Ulrike Meinhof im Märkischen Viertel Stadtteilarbeit machte? Wie war das mit dem Häuser besetzen in West und Ost und wo wird gerade die Stadt der Zukunft verhandelt?

Wir sind auf alle Fälle dabei, mit unserer Ausstellung „KÄMPFENDE HÜTTEN – Urbane Proteste in Berlin von 1872, den Blumenstraßenkrawallen, bis heute. Vom 01.10.2015 bis 18.10.2015 im TheaterSpielRaum im Südflügel des Bethanien in Kreuzberg, jeweils von Donnerstag bis Sonntag. Abends dann mit Filmen und Diskussionen und aktuellen Planungen für eine Stadt für alle und natürlich mit uns.

Euer Ausstellungskollektiv – zum Programm

Nein zu TTIP! – Auf zur Großdemo am 10. Oktober 2015 in Berlin!

Die Verhandlungen zwischen den USA und der EU über ein Freihandelsabkommen (TTIP) laufen weiter. Nachdem die bisherige Geheimhaltungspolitik jedoch nicht mehr völlig durchzuhalten war, werben die regierenden Politiker beiderseits des Atlantiks heftig und mit allen Tricks für die Verträge und für Vertrauen.

Doch der Widerstand wächst weiter: Denn die 2013 durch die Europäische Kommission beschlossenen Leitlinien für TTIP und weitere durchgesickerte Informationen lassen Schlimmstes befürchten. Danach sollen bestehende Regelungen so angepasst werden, dass es für das Kapital leichter ist, Handel zu betreiben, in den beteiligten Ländern zu investieren oder Niederlassungen zu gründen.

TTIP ist das Projekt der großen Konzerne, das vor allem dazu dienen soll, die Profite der größten Unternehmen des europäischen und US-amerikanischen Wirtschaftsraums zu erhöhen. Das darf dann ruhig auf Kosten anderer geschehen.

Zu diesem Zweck sind im Abkommen vor allem zwei Hebel vorgesehen:

• Abbau von Regulierung („Nichttarifäre Handelshemmnisse“) und

• Sicherung von zu erwartenden Profiten („Investitionsschutz“).

Das geht so weit, dass selbst Gesetzgebungsverfahren zukünftig auf den Prüfstand sollen, wenn sie möglichen Profiten der Konzerne im Wege stehen. Continue reading

Rundreise und Veranstaltung: Nein zu den politischen Prozessen in Madrid gegen Internationalisten

Der spanische Staat will die baskischen Internationalisten Walter, David, Unai, Aritz und Gabi zu 6 Jahren verurteilen und die internationalistische Organisation Askapena verbieten.

WALTER WENDELIN spricht auf seiner Rundreise durch die BRD als Vertreter der baskischen Organisation ASKAPENA. Ihm selbst drohen sechs Jahre Gefängnis für seine politische Arbeit.

Mit Solitresen: Pintxos & baskischer Wein und Infotisch der Initiative „Libre“

Do, 08.10.2015 – 20 Uhr – Stadtteilladen Zielona Góra, Grünberger Str. 73, Berlin-F’Hain

Weitere Infos, Plakat und Aufruf hier: Internationalistischer Abend

Euskal Herriaren Lagunak – Freundinnen und Freunde des Baskenlands