Aufruf zur Luxemburg-Liebknecht-Demo am 10.01.2016

10.00 Uhr vom U-Bhf. Frankfurter Tor zur Gedenkstätte der Sozialisten in Friedrichsfelde

Zu keinem Zeitpunkt nach dem Ende des II. Weltkrieges gab es so viele Krisen, Konflikte und Kriege, gab es so viele Flüchtlinge, wie gegenwärtig. Diese seit 1945 gefährlichste Weltsituation verantwortet primär die unter Führung des USA-Imperialismus agierende NATO. Deren politisches und militärisches Vorgehen ist – das Schicksal der Zivilisation betreffend – von nahezu völliger Gleichgültigkeit geprägt. Vorgänge um und in Griechenland demonstrieren nicht zuletzt den Verfall der bürgerlichen Demokratie, auf die das Großkapital auch immer weniger setzt. Faschistoide Entwicklungen sind kein Zufall. Die weltweit Flüchtenden werden zu Sündenböcken gemacht. Der Mainstream folgt der äußersten Reaktion auf dem Fuße und befördert sie zugleich. Viele Menschen resignieren. Diese Resignation ist ein Hauptverbündeter des Kapitals.

Erinnern wir uns gerade deshalb der Worte Rosa Luxemburgs: »Einigkeit macht stark, aber Einigkeit der festen inneren Überzeugung, nicht äußere mechanische Zusammenkopplung von Elementen, die innerlich auseinanderstreben. Nicht in der Zahl liegt die Kraft, sondern in dem Geiste, in der Klarheit, in der Tatkraft, die uns beseelt.«

In diesem Geiste sagen wir Nein zu Kriegen und Militärinterventionen, sowie deren Vorbereitung und Begleitung durch das Trommelfeuer der veröffentlichten Meinung. Wir sagen Nein zu jeglichen Auslandseinsätzen der Bundeswehr, Nein zu den gegen Russland errichteten NATO-Stützpunkten und Manövern. Wir sagen Nein zu Rüstungsexporten und Drohnenmorden. Continue reading

Gedenken an Celalettin Kesim

5. Januar 2016 – 18:00 Uhr
Celalettin-Kesim-Platz (Kotti)

Der Aufruf des Initiativ Komitee Celalettin Kesim, unterstützt von: DKP Berlin, SDAJ Berlin, KP (Türkei), FIDEF, Kurdistan Solidaritätskomitee Berlin, NAO, Freidenker, DKP Friedrichshain-Kreuzberg, GRH, OKV, HDP Berlin, Free-Mumia-Berlin, Radikale Linke Berlin, Antikapitalistische nichtweiße Gruppe

Am 5. Januar 1980 wurde unser Genosse Celalettin Kesim durch faschistische und religiöse Fanatiker, die aus der Mevlana-Moschee kamen, am Kottbusser Tor auf offener Straße ermordet. Diese Aktion wurde vom Geheimdienst der Türkei (MIT) sowie dem deutschen Verfassungsschutz logistisch unterstützt.

Celalettin war als türkischer Kommunist in der TKP organisiert und arbeitete hier in Berlin aktiv in der SEW mit. Als aktiver Gewerkschafter war er nicht nur in der IGM und der GEW bekannt, sondern für viele Menschen eine Vertrauensperson. Continue reading

BUNDESWEHR RAUS AUS SYRIEN

Antimilitaristische Demonstration Dienstag // 22.12.2015 // 18 Uhr // Gesundbrunnen // Berlin

Stoppt den Krieg!
Keine deutschen Soldaten nach Syrien!

Deutschland zieht in den nächsten Krieg. 1200 deutsche Soldaten werden nach Syrien entsandt. Auch dieser Krieg wird Jahre dauern. Eine Rechtsgrundlage gibt es nicht. Das ist nicht neu. Bereits die Zerschlagung Jugoslawiens und die Bombardierung Serbiens waren deutsche Kriegsverbrechen ohne Rücksicht auf Völkerrecht und Grundgesetz.

Worum geht es? Continue reading

SOCIAL CENTER 4 ALL – EIN VERSUCH SOLIDARITÄT ZU POLITISIEREN. IDEEN, ERFAHRUNGEN, PERSPEKTIVEN.

Do. 17. Dezember | 19 Uhr | SO36 | Oranienstr. 190 | Kreuzberg

Die Idee ist einfach und gut: Wenn Menschen auf der Straße schlafen müssen und daneben Häuser leer stehen, dann werden die Häuser besetzt. Wenn Geflüchtete zu Objekten eines rassistischen Systems erniedrigt werden, dann gilt es, einen Raum zu schaffen, in dem sie sich selbst organisieren können.

Ein soziales Zentrum für alle bedeutet mehr als eine Notübernachtung; es ist mehr als ein Ort direkter Hilfe ohne staatliche Einmischung. Das „social center 4 all“ ist die Idee der Solidarität und der Selbstermächtigung gegen Verhältnisse, die zu tiefst unmenschlich sind. Continue reading

19.12 – Langer Tag der Solidarität

11.00 – 19.00 Uhr im Laden der Chile-Freundschaftsgesellschaft „Salvador Allende“ Jonasstr. 29, 12053 Berlin

Unter dem Motto: „Solidarität ist die Zärtlichkeit der Völker“ lädt die DKP-Neukölln zu einer Spendenaktion für die Bewohnerinnen der Unterkunft für Geflüchtete in der Jahn Sporthalle ein.

Es wird gebeten Süßigkeiten (original verpackt, gelatinefrei, halal), salzige Nüsse und Kerne, Bälle, Straßenkreide, Buntstifte mit Papier und Anspitzer, Spiele wie Backgammon, Schach, Dame/Mühle, Würfel mit Becher, UNO, Memory, Elfer raus, Kartenspiele, BVG-Tickets etc. zu sammeln.

Ab 19 Uhr wird es eine Informationsveranstaltung zur Situation der Menschen in Syrien geben.

Hier wird ein Kenner der Situation in Syrien einen aktuellen Einblick geben. Die Themen werden sein: Was sind die Ursachen des Krieges? Warum fliehen die Menschen? Wie ist der aktuelle Stand der Entwicklung? Worin könnte eine Lösung für die Menschen in Syrien bestehen? Welche politische Unterstützung können wir von Deutschland/Berlin aus leisten?

Unsere Willkommenskultur heißt: Zusammen kämpfen!

Wir lassen uns nicht spalten. Gemeinsam gegen Rassismus und NATO-Kriege! Gemeinsam für Mindestlohn und bezahlbaren Wohnraum!

Mehr als 60 Millionen Menschen sind derzeit auf der Flucht. Sie fliehen vor Kriegen, Verfolgung und Armut vor allem aus Syrien, Afghanistan und Somalia. Die meisten suchen Zuflucht in den Nachbarländern, nur ein kleiner Teil der Flüchtlinge macht sich auf die gefährliche Reise nach Europa. Allein in diesem Jahr sind mehr als 2.000 Menschen im Mittelmeer ertrunken. Der EU-Militäreinsatz – angeblich gegen sogenannte Schlepperbanden – richtet sich faktisch gegen die Flüchtlinge selbst und wird diese Zahl noch erhöhen.

Der Hauptverursacher für Flucht ist die NATO. Ob Jugoslawien, Afghanistan, Syrien, Libyen oder die Ukraine – bei jeder Schweinerei ist die NATO mit dabei. Unter dem Dach des Militärbündnisses kämpfen die imperialistischen Staaten um die Aufteilung der Welt nach ihren Interessen. Neben den USA ist auch die deutsche Bundesregierung führend an den Kriegseinsätzen der NATO beteiligt. Die deutsche Bundesregierung ist also unmittelbar mitverantwortlich für das Flüchtlingsdrama. Die Menschen kommen hierher, weil Merkel & Co. ihre Länder zerstören. Continue reading

FLÜCHTLINGE UND WOHNUNGSNOT IN BERLIN Gute Wohnungen für alle statt Notunterkünfte für immer mehr Menschen!

Donnerstag, 3. Dezember 2015, 19 Uhr
in der Beratungsstelle der Berliner MieterGemeinschaft, Sonnenallee 101, Berlin-Neukölln

Mit den Flüchtlingen ist 2015 ein Teil der weltpolitischen Krisen in Berlin angekommen. Wer den Weg hierher trotz aller Hindernisse geschafft hat, findet heraus, dass da kein Platz zum Wohnen ist, sondern nur eine „Unterbringung“.

Für viele Berlinerinnen und Berliner ist das nicht neu. Der Neubau bezahlbarer Miet­wohnungen für Normalverdiener ist für privates Kapital nicht lukrativ genug – und die öffentliche Hand hat sich zurückgezogen. Seit 15 Jahren werden zu wenig Wohnungen gebaut, obwohl die Einwohnerzahl schon lange zunimmt und die Mieten schon viel länger steigen. Aktuell besteht die Gefahr, dass die Not der Flüchtlinge ausgenutzt wird, um eine dauerhafte Absenkung der Wohnqualität („Leichtbauweise“) für „ein­kommensschwache Haushalte“ zu erreichen. Doch Wohnen ist ein Menschenrecht. Damit die Menschenwürde nicht nur in Sonntagsreden verteidigt wird braucht es solidarische Lösungen:

GUTE WOHNUNGEN FÜR ALLE STATT NOTUNTERKÜNFTE FÜR IMMER MEHR MENSCHEN! Continue reading

Die BRD im Krieg – Roter Stammtisch der DKP F´hain- Kreuzberg

Donnerstag, 10. Dezember, 19.30 Uhr, auf dem RAW-Gelände, Revaler Str. 99. Von Warschauer Str. aus in Revaler Str. 2. Eingang ggü. Revaler Str. 10, 10245 Berlin – Friedrichshain, Nähe S-Bhf. Warschauer Straße.

Sie trommeln für eine deutsche Kriegsbeteiligung in Syrien, obwohl die Mehrheit der Bevölkerung gegen Kriegseinsätze ist. Bei der Jagd nach Einfluss in der Welt soll jegliche deutsche Zurückhaltung abgelegt werden. Begleitet wird das ganze von einer martialischen Werbekampagne für die Bundeswehr.

Tage nach dem Abschuss eines russischen Kampfflugzeugs an der syrisch-türkischen Grenze ist klar: Kriegsministerin von der Leyen möchte bis zu 1.200 Soldaten in Syrien mitkämpfen lassen. Will man syrisches Öl? Geht es wieder einmal gegen Russland? Wie versucht der Staat uns zu verklickern, dass künftig für die Interessen des deutschen Imperialismus wieder mehr gestorben werden soll?

Auf der anderen Seite regt sich auch die Friedensbewegung. Gegen die Interventionskriege, die Auslandseinsätze der Bundeswehr, militaristische Gelöbnisse, Bundeswehr-Werbung oder Rekrutierungsbüros gab es auch in Berlin zahlreiche Aktionen. Was wäre nötig, um den wichtigen antimilitaristischen Widerstand effektiver zu gestalten?

Wir haben die Berliner Friedensaktivistin Barbara Majd-Amin, aktiv bei der AG Frieden in der GEW und der Berliner Friedenskoordination, eingeladen und möchten in lockerer Runde über die Aufgaben der Friedensbewegung diskutieren.

Veranstaltung der Initiative Kuhle Wampe – Motocicleta Sputnik Berlin

Ein politischer Reisebericht aus dem Donbass mit der Journalistin Susann Wutt-Stahl

Seit dem vom Westen unterstützten Putsch der „Maidan“-Bewegung 2014 befindet sich die Ukraine im Würgegriff von Faschismus und Krieg. Die freie Journalistin Susann Witt-Stahl reiste zuletzt im Sommer 2015 in den Donbass. Bei ihrem Vortrag wird sie berichten von ihren Frontbesuchen bei der Kommunistischen Einheit 404, von Begegnungen mit Regierungsvertretern und ausgebombten Menschen in Not.

Danach Tresen von und für linke Motorradfahrende, Interessierte und Gäste. Dazu gute Musik und Kicker.


Internationalistischer Abend


NEIN zu deutschem Militär in Syrien! JA zur politischen Lösung!

Die Bundesregierung will die Bundeswehr in Syrien einsetzen. – Dieser Einsatz wäre völkerrechtswidrig. – Er würde den Konflikt weiter anheizen und die internationalen Spannungen verschärfen. – Deutschland würde Kriegspartei.

Kommt massenhaft zur Kundgebung – Donnerstag, 3. Dezember, 17.30 Uhr – Brandenburger Tor / Platz des 18. März

Wir fordern von der Bundesregierung:

  • Kein Einsatz der Bundeswehr in Syrien.
  • Stopp aller Waffenlieferungen in die Region.
  • Austrocknung der Finanzierungs- und Einnahmequellen des „Islamischen Staates“ und anderer Terrormilizen.
  • Auf ihre regionalen Verbündeten, besonders die Türkei, Saudi Arabien und Qatar, Druck auszuüben, damit diese jegliche Unterstützung der Terrororganisationen einstellen.
  • Sich im Sinne der Wiener Vereinbarungen einzusetzen für einen innersyrischen Dialog, um den Weg freizumachen für eine politische Lösung des Konflikts. Die nationale Souveränität Syriens muss endlich respektiert werden. Das syrische Volk hat das Recht auf Selbstbestimmung.