Aufruf des revolutionären 1. Mai Bündnis 2016

Für die soziale Revolution weltweit!
Mehr Infos: erstermai.nostate.net

Die Festung Europa wird ausgebaut, um die gestiegene Zahl von Menschen, die versuchen nach EU-Europa zu fliehen, auszusperren. Diese Menschen fliehen vor der Zerstörung ihrer Lebensgrundlagen in Folge kapitalistischer Ausbeutung. Um diese Menschen fernzuhalten kooperiert auch die deutsche Bundesregierung mit der türkischen Regierung unter Erdogan. Während diese Krieg gegen Teile der kurdischen Bevölkerung führt, sich kritisch äußernde Medien schließt und Oppositionelle verhaften lässt, erhält die türkische Regierung Milliarden von EU-Europa, um die als „illegal“ eingestuften Migrant*innen fernzuhalten. Wir lehnen die deutschen Waffenexporte in Krisenländer wie Türkei, Saudi Arabien und Israel ab, die gegen die Bevölkerung vor Ort zum Einsatz kommen.

Die durch die Weltwirtschaftskrise verschärfte Konkurrenz des Kapitals führte zu einer zunehmenden sozialen Spaltung, auch im kapitalistischen Zentrum BRD. Sie ist das Ergebnis der Jagd des Kapitals nach grenzenlosem Profit. Diese soziale Spaltung wird vom Staat des Kapitals und seinen bürgerlichen Parteien institutionalisiert. Mangels wahrnehmbarer Alternativen zur herrschenden kapitalistischen Ordnung förderten u. a. die aus der gesellschaftlichen Entsolidarisierung resultierende Ohnmacht und Abstiegsängste vielerorts vorhandenes rassistisches, menschenverachtendes Denken. Bereits vor dem Anstieg der Flüchtlingszahlen ging ein deutlicher Rechtsruck durch EU-Europa, war völkisches Denken auf dem Vormarsch. Mittlerweile zieht die größte völkische Bewegung seit 1945 teilweise ungehindert durch die Straßen, rassistische Übergriffe und Brandanschläge gegen Unterkünfte von Asylsuchenden haben stark zugenommen. Die rechtspopulistische AfD erzielt Rekordwahlergebnisse, weil sie diese Ohnmacht, Ängste usw. aufgreift und in ein rechtsextremes Weltbild einbaut. Das hilft gegen sozial Schwächere zu treten. Viele wählen die AfD, ohne dass sie wissen, dass die AfD die Zerschlagung der sozialen Sicherungssysteme, die Streichung des Mindestlohns und die Senkung des Spitzensteuersatzes fordert.

Der Mangel an bezahlbarem Wohnraum in Berlin ist auch auf die Grundstücks- und Immobilienspekulation des Kapitals zurückzuführen, die in der Krise angeheizt und durch Reduzierung des sozialen Wohnungsbaus und Verkauf kommunaler Flächen und Immobilien begünstigt wurde. Der Kampf gegen Antisemitismus, Rassismus, antimuslimischen Rassismus, Sexismus und gegen die Diskriminierung von LGBTQI (Lesbian, Gay, Bisexual, Transgender, Queer, Questioning and Intersex) ist Teil des Klassenkampfs für die Abschaffung des Kapitalismus und für eine Gesellschaft ohne Ausbeutung des Menschen durch den Menschen. Grundlage einer Gesellschaft ohne Kapitalismus und Herrschaft ist die soziale Gleichheit aller Menschen, ohne die es keine solidarische Selbstbestimmung gibt. Unsere Solidarität gilt allen Menschen, die für einen radikalen Humanismus kämpfen und sich jeglicher Form von Menschenverachtung widersetzen.

Grenzenloser Widerstand
Gegen Krieg und Kapital