04.02 – 15 Uhr – O-Platz – Demonstration gegen den Angriffskrieg der türkischen Armee im Kanton Afrin

Sonntag / 04.02 – 15 Uhr / Demonstration / O-Platz

Bereits seit über einer Woche führt die türkische Armee zusammen mit verbündeten islamistischen Milizen Krieg gegen die kurdischen Selbstverteidigungseinheiten YPG/YPJ. Erdogans erklärtes Ziel ist deren „Neutralisierung“. Um dagegen zu protestieren wurde zu dieser Demonstration aufgerufen.

Mittwoch / 31.01 – 19 Uhr 30 / Informationsveranstaltung / SO 36 – Oranienstr. 190

Bereits am Mittwoch findet eine Informationsveranstaltung zu der Entwicklung im Rojava statt. Eingeladen hat die Radikale Linke Berlin und das Lower Class Magazine. Hier werden Aktivisten über ihre teils widersprüchlichen Erfahrungen berichten. Mehrer Monate verbrachten sie in den kurdischen Gebieten Nordsyriens.

Die türkische Armee marschiert in Afrin ein

Samstag begann die türkische Armee mit einer angekündigten Offensive gegen den selbstverwalteten Kanton Afrin im Nordwesten Syriens. Informationen zu der aktuellen Entwicklung und zu geplanten Demonstrationen findet Ihr hier:

http://kurdistan.blogsport.de/

JungeWelt – Krieg um Afrin

JungeWelt – Brüchige Bündnisse

 

Aufruf des Demokratischen Gesellschaftszentrums der Kurd*innen in Deutschland (NAV-DEM):

 

„So wie zu Zeiten Kobanês gemeinsam auf die Straßen gehen“

 

Das Demokratische Gesellschaftszentrum der Kurd*innen in Deutschland (NAV-DEM) kündigt an, dass die Proteste in Deutschland fortgesetzt werden, bis die Angriffe der Türkei auf Efrîn gestoppt werden.

„Wir werden zu diesem Krieg nicht schweigen! Wir rufen die gesamte Öffentlichkeit dazu auf, mit uns auf die Straßen zu gehen! Der Angriff der türkischen Armee auf Efrîn verfolgt dasselbe Ziel wie der Angriff des IS auf Kobanê in den Jahren 2014–2015. Es liegt also an uns, dieselbe Antwort auf diesen Krieg der Türkei zu zeigen“, erklärt Ayten Kaplan, die Ko-Vorsitzende des größten kurdischen Dachverbands in Deutschland NAV-DEM. Continue reading

Volksinitiative gegen Schulprivatisierung in Berlin gestartet

Mit einer Pressekonferenz startete am 03.01 der Verein Gemeingut in BürgerInnenhand GiB die Unterschriftensammlung für eine Volksinitiative gegen die vom Rot-Rot-Grünen Senat geplante Privatisierung der Berliner Schulen. Erklärtes Ziel der Kampagne ist es den Senat zu zwingen die Pläne öffentlich zu machen und nicht weiter hinter verschlossenen Türen öffentliches Eigentum durch die Überführung in eine privatrechtliche GmbH zu privatisieren. Aufgeschreckt durch die öffentliche Resonanz gab es bereits die ersten Reaktionen. Vorsichtig ausgedrückt „treuherzig“ äußerte sich der Finanzsenator Matthias Kollatz-Ahnen (SPD): Wenn die Howoge eine Wohnung baut, ist es eine öffentliche Wohnung. Es wird in der Debatte in Berlin schon vermerkt, dass es eben was anderes ist, als wenn ein Privater baut. … Wenn die Howoge eine Schule baut, dann soll sie plötzlich privat sein?“

 

Konkreter wird da Herbert Storn, Mitglied des Bezirksvorstands der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft in Frankfurt am Main, in einem Interwiew mit der JungenWelt:

Interview: Jana Frielinghaus

Der »rot-rot-grüne« Senat von Berlin will bei der Sanierung maroder Schulgebäude durchstarten und plant dafür die Gründung einer städtischen Gesellschaft. Also keine Privatisierung, wie Die Linke versichert. Warum sehen Sie das anders?

Weil es erst mal gar nicht notwendig ist, diese Gesellschaft zu gründen. Die geplante Schulbau-GmbH soll ja eine Tochter der Wohnungsbaugesellschaft Howoge werden. Das heißt, der Senat gibt die Zuständigkeit für Sanierung und Neubau in einen fachfremden Bereich. Dabei sind die Mittel für die Maßnahmen im Haushalt vorhanden, und das benötigte Personal muss sowieso eingestellt werden. Grund für den Plan dürfte die Annahme sein, man käme mit dem Geld langfristig nicht hin. Mit der Gesellschaftsgründung soll die Schuldenbremse im Grundgesetz frühzeitig umgangen werden. Denn sie verbietet es den Ländern ab 2020, neue Kredite aufzunehmen. Die private Rechtsform ermöglicht es dagegen, auf dem Kapitalmarkt Darlehen aufzunehmen, die dann in Schattenhaushalte wandern. Continue reading

Celalettin Kesim Gedenken am 05.01 – Kottbusser Tor – 18 Uhr

Am Freitag gedenken wir Celalettin Kesim der an diesem Tag 1980 am Kottbusser Tor ermordet wurde. Den gemeinsamen Aufruf von der TKP und der DKP findet ihr hier. Im Anschluss gibt es bei einer warmen Suppe Gelegenheit über die Umstände der damaligen Tat und Parallelen zur aktuellen Situation zu sprechen. Wir zitieren vorab aus einem Artikel des Berliner Anstoß der am Freitag veröffentlicht wird. Dieser Artikel beleuchtet einige nicht mehr so bekannte Aspekte des Mordes:

(…)„‚Allah, Allah’, rufend stürmen die Angreifer auf TKP-Leute zu. Kesim wird durch einen Messerstich an der Oberschenkelarterie verletzt. Seine Freunde können ihn bis zum Landwehrkanal tragen, wo er verblutet. ‚Der Krankenwagen kam viel zu spät; das war den Deutschen egal, was die Türken untereinander machten’, sagen sie noch Jahre später. Und: ‚Die Grauen Wölfe waren Verbündete der deutschen Rechten.’“ Der Journalist, der diese Zeilen vor rund drei Jahren eingedenk des Mordes an Celalettin Kesim schrieb, sitzt heute in Erdoğans Gefängnissen. Sein Name: Deniz Yücel.

Kommunisten warnen vor Militärputsch in der Türkei

„Zweimal sind Islamisten und Faschisten in jenen Jahren an Regierungen des konservativen Politikers Süleyman Demirel beteiligt. Die Unterschiede zwischen den Konservativen, der Millî Görüş und den Grauen Wölfen sind zweitrangig; es gilt, die gemeinsamen Feinde zu bekämpfen: die Kommunisten. Und diese Spannungen haben sich längst auf die Diasporatürken übertragen“, schreibt Yücel rückblickend.